Wenn man langfristig und nachhaltig fördern will, sollte man auch eine Summe ins Gesetz
Wenn man langfristig und nachhaltig fördern will, sollte man auch eine Summe ins Gesetz
etwa schon Presse-, Meinungs- und Versammlungsfreiheit oder die Gleichheit vor dem Gesetz
etwa schon Presse-, Meinungs- und Versammlungsfreiheit oder die Gleichheit vor dem Gesetz
Mit dem Bonn/Berlin-Gesetz von 1994, das 1999 auch den Regierungsumzug mit sich brachte
für Pflegekräfte Ann-Veruschka Jurisch (FDP) „International ein Leuchtturm-Gesetz
beispielsweise Alarm, wenn die Berichte der Regierung über Nachhaltigkeit für ein geplantes Gesetz
Gasspeicher-Gesetz „Die Abhängigkeit von Russland ist groß“ Im Anschluss an die
Der Verteidigungsminister sprach gestern im Bundestag viel über seine Pläne zur Stärkung der Bundeswehr. Der Gesundheitsminister beantwortete vor allem Fragen zur Pflegereform.
Kinder gebe, sei ein „nicht hinnehmbarer Zustand“, dem man mit einem entsprechenden Gesetz
Ein aktuelles Beispiel ist das Gesetz über digitale Dienste, das auf EU-Ebene gerade
