Dein Suchergebnis zum Thema: Gesetz

Verfassung wird die Grundordnung eines Staates, bzw. dessen oberstes, zentrales Gesetz

Dieses Gesetz ist keine Überwindung von Hartz IV.

oder der Einhaltung des Grundgesetzes und verweigert seine Unterschrift, kann ein Gesetz

Subsidiaritätsrüge kann der Bundestag also dann aussprechen, wenn er meint, die EU sei für ein Gesetz

Oder um das Open-Data-Gesetz, nach dem offene Daten der Bundesverwaltung jedem zur

Bis 1969 wendeten Gerichte das Gesetz genauso an, wie es von den Nationalsozialisten

Rednerpult stellt sie sich den Fragen aus dem Plenum – erst zum fiktiven Bratwurst-Gesetz

Erklärvideo Wie entsteht ein neues Gesetz im Deutschen Bundestag?

Diskussion über Leiharbeit Ann-Veruschka Jurisch (FDP) „International ein Leuchtturm-Gesetz

Subsidiaritätsrüge kann der Bundestag also dann aussprechen, wenn er meint, die EU sei für ein Gesetz