Sonstiges keine ^ Rechtsgrundlage Namensänderungsgesetz (NamÄndG): § 11 Gesetz
den Lebensunterhalt umfassen, nach dem Bundesversorgungsgesetz oder nach einem Gesetz
dieselben Grundsätze wie für Berufsrichterinnen und Berufsrichter: Sie sind an Gesetz
über die Durchführung des Volksbegehrens Artenschut „Rettet die Bienen“ über das „Gesetz
minderjähriger Kinder § 11 Ausschlussgründe § 12a Entscheidung bei Straffälligkeit Gesetz
So sieht beispielsweise das Wohnungseigentümer-Gesetz vor, dass der Vermieter (Sondereigentümer
“ über das „Gesetz zur Änderung des Landtagswahlgesetzes – Aufblähung des Landtags
Pflichten, die je nach Produktgruppe variieren und sich aus dem entsprechenden Gesetz
Konsulargesetz (KG) § 14 Bestätigung der Echtheit inländischer öffentlicher Urkunden Gesetz
