Landtag NRW: Zuständigkeit https://www.landtag.nrw.de/home/der-landtag/ausschusse-und-gremien-1/kontrollgremium-1/aufgaben-1.html
Aufgaben wirkungsvoll wahrnehmen zu können, wurden seine Kompetenzen durch das Gesetz
Aufgaben wirkungsvoll wahrnehmen zu können, wurden seine Kompetenzen durch das Gesetz
Der Bundesrat hat dem Gesetz am 14. Februar 2025 zugestimmt.
Städtebau * Baugesetzbuch * Baurecht * Baugenehmigung * Wohnungsbau * Bau-Turbo-Gesetz
Gesetz zur Änderung des Schülerinnen- und Schülerdatenübermittlungsgesetzes NRW
Plenarsitzung vom 05.12.2024 | Dauer: 04:23 TOP 7 – Gesetz über die Feststellung
Zivilschutz * Katastrophenschutz * Geschichte * Völkerrecht * EU-Recht * Staatsrecht * Gesetz
Schlagworte: Digitale Medien * Hasskriminalität * Desinformation * Internet * Gesetz
Plenarsitzung vom 19.02.2025 | Dauer: 03:33 TOP 14 – Gesetz zur Modernisierung
In zweiter Lesung berät der Landtag über das „Gesetz zur Änderung des Landeskinderschutzgesetzes
Diese konnte dem jeweiligen Gesetz dann zustimmen, es ablehnen oder an den Landtag