^ Rechtsgrundlage Gesetz zur Ordnung des Wasserhaushalts (WHG) § 8 Erlaubnis
Kündigungstermin können sich aus dem Arbeitsvertrag, einem anzuwendenden Tarifvertrag oder dem Gesetz
Stimmabgabe Durch das Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Baden-Württemberg
öffnen/schließen – Navigation schließen Angaben gemäß § 5 DDG (Digitale Dienste Gesetz
minderjähriger Kinder von Ehegatten oder eingetragenen Lebenspartnern Deutscher Gesetz
^ Rechtsgrundlage § 4 Tiergesundheitsgesetz (TierGesG) (Anzeigepflicht) Gesetz
Scheidung der Ehe Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten
Bei juristischen Personen ist der Wechsel einer durch Gesetz, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
Dabei hat laut Gesetz jeder Wohnungseigentümer eine Stimme.
Das Gesetz nennt als mögliche Geburtsorte das Krankenhaus, eine von einer Hebamme
