Dein Suchergebnis zum Thema: Gesetz

Jedem von uns kann es passieren: Ein Unfall, eine Krankheit oder etwa psychische Einschränkungen können dazu führen, dass wir unsere rechtlichen Angelegenheiten ganz oder teilweise nicht mehr selbst regeln können. In diesen Fällen kommen sogenannte Berufsbetreuerinnen und Berufsbetreuer zum Einsatz.
Die Betreuung selbst sowie der Umfang der gesetzlichen Betreuung wird vom Amtsgericht

Eingetragene Lebenspartnerschaften können rückwirkend in eine Ehe umgewandelt werden.
Lebenspartnerschaftsgesetz §§ 1309, 1353, 1355 Bürgerliches Gesetzbuch Art. 3 des Gesetzes

Für Personen ab 14 Jahren kann ein schriftliches polizeiliches Zeugnis über etwaige im Strafregister eingetragene Strafen ausgestellt werden. Jetzt mit Onlineausweisfunktion (eID) online beantragen.
Ausnahme: Benötigen Minderjährige ein Führungszeugnis, kann dies auch der/die gesetzliche

vom 3. Dezember 2012
Verwaltungsbehörde im Sinne des § 36 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten

Beratung über die Leistungen der Hilfe zum Lebensunterhalt (Sozialhilfe) nach dem dritten Kapitel SGB XII sowie die Finanzierung des Lebensunterhalts für anspruchsberechtigte Personengruppen.
Hat jemand das gesetzliche Rentenalter erreicht oder ist darunter und dauerhaft voll

Über das städtische Haus- und Hofbegrünungsprogramm „Grün in Rothenditmold“ können sich Bürgerinnen und Bürger die Begrünung von Dächern, Wänden und Freiflächen fördern lassen und dabei bis zu 85 % der Kosten einsparen. Hier erfahren Interessierte, ob ihr Gebäude im Fördergebiet liegt und wie sie einen Antrag stellen.
PDF-Datei 9,1 MB  Das Gebäude ist älter als 5 Jahre Die geplante Maßnahme ist nicht gesetzliche

Dass die Hessische Gemeindeordnung (HGO) auch als Magistratsverfassung bezeichnet wird, weist auf die große Bedeutung dieses Gremiums hin. Der Magistrat ist die Verwaltungsbehörde der Stadt. Dabei handelt er nach den Beschlüssen der Stadtverordnetenversammlung, die er sowohl vorbereitet als auch ausführt.
Weiterführende Informationen Gesetzliche Grundlagen (§ 66 HGO) (Öffnet in einem

Staatsangehörige einiger Staaten können visumfrei nach Deutschland einreisen und die Aufenthaltserlaubnis hier beantragen.
Aufenthaltserlaubnis setzt voraus, dass der beabsichtigte Zweck des Aufenthalts gesetzlich

Vom 13. Oktober 2014
§8 Dienstbetrieb Absatz(1) Taxen müssen unbeschadet anderer gesetzlicher Vorschriften

vom 13. Oktober 2014 in der Fassung der Zweiten Änderung vom 12. Juli 2021
Januar 2002 hat die DM ihre Eigenschaft als gesetzliches Zahlungsmittel verloren.