Dein Suchergebnis zum Thema: Gesetz

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In Haftungsfällen gelten die gesetzlichen Vorschriften.

Grundlage sind die geltenden gesetzlichen Bestimmungen, wie z.B. die Europäische

Datenschutzbestimmungen
Grundlage sind die geltenden gesetzlichen Bestimmungen, wie z.B. die Europäische

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Erziehungsrente für alle Träger der gesetzlichen Rentenversicherung.

Das Amt für Umweltschutz, Gewerbeaufsicht und Energie ist für die Ausweisung von Schutzgebieten („Landschaftsschutzgebieten“ und „Naturdenkmale“), den Erhalt, die Pflege und die Kontrolle (auch der „Naturschutzgebiete“) zuständig.​
wurden die besonders wertvollen und gefährdeten Biotope in Baden-Württemberg unter gesetzlichen

Für Bewohner/innen von Bergheim oder für Betriebe, die dort ihren Sitz haben, hat die Stadtverwaltung Parkplätze ausgeschildert. Dort können alle Bewohner/innen ihr Auto abstellen, die den Parkausweis B besitzen. Diese Bewohnerparkplätze sind entsprechend ausgeschildert.​
Gesetzliche und ausgeschilderte Halte- und Parkverbote müssen natürlich trotz des

Barrierefrei, barrierearm, seniorenfreundlich, behindertengerecht…Die meisten dieser und ähnliche Begriffe sind nicht genau definiert und können daher völlig Unterschiedliches beinhalten. Nur für den Begriff „barrierefrei“ gibt es in der DIN-NORM 18040-Teil 2 Wohnungen eine eindeutige Definition.
Denn die Bezeichnung „barrierefrei“ ist nicht gesetzlich geschützt.