Dein Suchergebnis zum Thema: Gesetz

Chronik des Jahres 2001.
Das niederländische Parlament beschließt ein Gesetz zur Sterbehilfe.

Juli: Steinmeier unterzeichnet das Gesetz zur "Ehe für alle", nachdem eine Mehrheit

Chronik des Jahres 1973.
Debatten verabschiedet der Bundestag den Grundlagenvertrag mit der DDR und das Gesetz

Chronik des Jahres 1948.
In Sachsen wird ein Gesetz über die Enteignung der Banken verabschiedet, dem sich

die Not der Menschen zu lindern und sozialen Ausgleich zu gewährleisten, schaffen Gesetze
Von größter Bedeutung ist das "Gesetz über den allgemeinen Lastenausgleich" von 1952

Die DDR ist kein Rechtsstaat mit einer unabhängigen Gerichtsbarkeit. Zwar existierten Gerichte, wie der Oberste Gerichtshof (OG), und Staatsanwaltschaften. Allerdings ist die Justiz den Weisungen der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) unterworfen. Richter und Staatsanwälte werden von der SED bestimmt und gehören ihr nahezu vollständig an. Sie sichern durch die Verfolgung politischer Gegner und Oppositioneller die SED-Herrschaft.
Max Fechner 1892 – 1973 BIOGRAFIE Georg Dertinger 1902 – 1968 DOKUMENT Gesetz

Chronik des Jahres 2004.
Das Gesetz führt auch in Deutschland zu Diskussionen über religiöse Symbole an Schulen

Joachim Gauck ist von 2012 bis 2017 der 11. Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland.
DDR (1990-2000) bei einer Pressekonferenz zum Thema "100 Tage Stasi-Unterlagen-Gesetz

Der 1949 gegründete Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) fordert die Vergesellschaftung von Schlüsselindustrien, zentrale volkswirtschaftliche Lenkung und Demokratisierung der Wirtschaft. Er hat damit andere politische Vorstellungen wie Bundesregierung und Parlamentsmehrheit. Er kommt daher rasch zum Konflikt, als Erstes über die Frage der Mitbestimmungsrechte der Arbeitnehmer. Unumstritten hingegen ist die Wiederherstellung der Tarifautonomie.
Für die Montanindustrie wird die paritätische Mitbestimmung der Arbeitnehmer per Gesetz

Anspruch Bereits 1950 will die SED per Gesetz die Gleichberechtigung der Frau sichern