LeMO Biografie Frank-Walter Steinmeier https://www.hdg.de/lemo/biografie/frank-walter-steinmeier.html
Juli: Steinmeier unterzeichnet das Gesetz zur "Ehe für alle", nachdem eine Mehrheit
Juli: Steinmeier unterzeichnet das Gesetz zur "Ehe für alle", nachdem eine Mehrheit
Chronik des Jahres 2001.
Das niederländische Parlament beschließt ein Gesetz zur Sterbehilfe.
Chronik des Jahres 1973.
Debatten verabschiedet der Bundestag den Grundlagenvertrag mit der DDR und das Gesetz
Chronik des Jahres 1948.
In Sachsen wird ein Gesetz über die Enteignung der Banken verabschiedet, dem sich
die Not der Menschen zu lindern und sozialen Ausgleich zu gewährleisten, schaffen Gesetze
Von größter Bedeutung ist das "Gesetz über den allgemeinen Lastenausgleich" von 1952
Die DDR ist kein Rechtsstaat mit einer unabhängigen Gerichtsbarkeit. Zwar existierten Gerichte, wie der Oberste Gerichtshof (OG), und Staatsanwaltschaften. Allerdings ist die Justiz den Weisungen der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) unterworfen. Richter und Staatsanwälte werden von der SED bestimmt und gehören ihr nahezu vollständig an. Sie sichern durch die Verfolgung politischer Gegner und Oppositioneller die SED-Herrschaft.
Max Fechner 1892 – 1973 BIOGRAFIE Georg Dertinger 1902 – 1968 DOKUMENT Gesetz
Anspruch Bereits 1950 will die SED per Gesetz die Gleichberechtigung der Frau sichern
Aufgrund von Kriegszerstörungen und der zugezogenen Flüchtlinge und Vertriebenen ist Wohnraum in der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) knapp. Das SED-Regime nutzt zunächst Städtebau und Architektur, um die Idee des Sozialismus zu versinnbildlichen. „Sozialistische Städte“ sollen entstehen und allen Werktätigen eine hohe Wohnqualität bieten. Vorzeigeprojekt ist die Stalinallee in Ost-Berlin. Ab Mitte der 1950er Jahre entstehen schließlich nach Plattenbauweise gefertigte Wohnsiedlungen. Weil die Planvorgaben nicht erfüllt werden können, bleibt der Wohnungsmangel allerdings bestehen.
Aufbaugesetz Im "Gesetz über den Aufbau der Städte" von 1950 wird Wohnungs- und
Später bereut er, sich der Mehrheitsentscheidung seiner Fraktion gebeugt und dem Gesetz
Zeitzeuge Werner Mork beschreibt die Situation seines Vaters, ehemals Mitglied der NSDAP, in der Nachkriegszeit.
Als Belasteter musste mein Vater auf die "Entnazifizierung" warten, die als ein Gesetz