In einer Satzung stehen die Regeln und Vorschriften, die eine staatliche Einrichtung oder ein Verein beachten müssen, wenn sie etwas beschließen wollen.
Satzung nach dem geltenden Recht verabschiedet wird, kann sie nicht durch ein neues Gesetz
In einer Satzung stehen die Regeln und Vorschriften, die eine staatliche Einrichtung oder ein Verein beachten müssen, wenn sie etwas beschließen wollen.
Satzung nach dem geltenden Recht verabschiedet wird, kann sie nicht durch ein neues Gesetz
Wir alle sind Verbraucher/innen, wenn wir etwas kaufen und „verbrauchen“. Der Staat schützt die Verbraucher/innen.
So sieht es das Gesetz vor.
Jede/r, die oder der etwas kauft, zahlt Mehrwertsteuer. Die Einnahmen aus der Steuer teilen sich Bund, Länder und Gemeinden.
Weil das Gesetz ist, ist keine Begründung.
Jede/r, die oder der etwas kauft, zahlt Mehrwertsteuer. Die Einnahmen aus der Steuer teilen sich Bund, Länder und Gemeinden.
Weil das Gesetz ist, ist keine Begründung.
Wann darf ich jemanden fotografieren und wann nicht?
Busenstars oder eines Neonazis “setzt“, und dies veröffentlicht, handelt gegen das Gesetz
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Elisabeth Selbert kämpfte im Parlamentarischen Rat für die Gleichberechtigung. Es war eine Erfolgsgeschichte.
Kalender © Was veränderte sich, als das Gesetz in Kraft trat?
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Im Bundeswahlgesetz steht, dass der Wahltag ein Sonntag oder Feiertag sein muss.
Lexikon © Ein Gesetz ist eine Regel.
