Was verbirgt sich hinter dieser Entscheidung?
Mit dem Gesetz und dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts wehrt sich der Rechtsstaat
Abgeordnete können für Äußerungen im Parlament nicht bestraft werden. Das bedeutet Indemnität.
aufhaben, so dass er sich wie alle anderen Bürgerinnen und Bürger auch vor dem Gesetz
Mit einem Großen Zapfenstreich werden hohe Amtsträger/innen in Deutschland verabschiedet.
Gericht Gerichtsbarkeit Geschäftsfähigkeit Geschäftsführende Regierung Gesellschaft Gesetz
Der Deutsche Bundestag sollte umziehen…
Umzug von Regierung und Parlament nach Berlin regelte das sogenannte Berlin/Bonn-Gesetz
Einer der erfolgreichsten deutschen Autoren wurde vor Jahren geboren.
Mo 25 Di 26 Mi 27 Do 28 Fr 29 Sa 30 So © Per Gesetz
Im Bundestag in Berlin haben die Abgeordneten ein Büro, wo sie mit ihren Mitarbeiter/innen arbeiten. Die meisten Abgeordneten haben auch ein Wahlkreisbüro in ih
Es gibt kein Gesetz, das sie dazu verpflichtet.
Jedes Jahr wird der „Grimme-Preis“ für herausragende und vorbildliche Fernsehproduktionen sowie für Webseiten von hoher Qualität vergeben.
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Wer ein Gewerbe ausübt, muss dafür beim Gewerbeamt einen Gewerbeschein beantragen. Das Gewerbeamt prüft den Antrag und registriert das neue Gewerbe.
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In der Politik meint man damit, dass eine Abstimmung nur dann gültig ist, wenn eine festgelegte Zahl von Stimmen erreicht wird.
Es ist in einem Gesetz oder der Vereinssatzung festgelegt.
Was verbirgt sich hinter dieser Entscheidung?
Mit dem Gesetz und dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts wehrt sich der Rechtsstaat
