Dein Suchergebnis zum Thema: Gesetz

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Einladung zur Pressekonferenz – Achtung! – Themenänderung: Schlaglöcher statt Vertragsvergabe – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/einladung-zur-presse-19/

haushaltspolitischer Sprecher Frank Kaufmann, möchten Ihnen die Haltung der GRÜNEN zum geplanten Gesetz
haushaltspolitischer Sprecher  Frank Kaufmann, möchten  Ihnen die Haltung der GRÜNEN zum geplanten Gesetz

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Gesetz zur Reform der Organisationsstruktur

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Das Landesschulamt ist eine Monsterbehörde, die keiner will und keiner braucht. Obwohl nahezu alle Expertinnen und Experten das Vorhaben in der Landtagsanhörung abgelehnt haben, soll das Projekt diese Woche in zweiter und dritter Lesung durch das Plenum gepeitscht werden – gegen jede Vernunft.
Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 20.09.2012 Gesetz

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Gesetz zum Umgang mit Geräuschimmissionen

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Aufgrund der durch die Änderung des Grundgesetzes folgenden Zuständigkeit der Länder für die Regelung von verhaltensbezogenem Lärm liegt die immissionsschutzrechtliche Kompetenz hinsichtlich verhaltensbezogenem Lärm und somit auch einer möglichen Privilegierung von „Kinderlärm“ jetzt bei den Ländern.
Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 11.05.2010 Gesetz