Dein Suchergebnis zum Thema: Gesetz

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Weiterentwicklung der Förderung von sozialem Wohnraum in Hessen – 2. Lesung – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Mit dem Gesetz zur Förderung von sozialem Wohnbau wird die schwarz-grüne Koalition
Sozialer Wohnraum: Wohnungsmarkt nicht dem freien Spiel des Markts überlassen Mit dem Gesetz

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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Gesetz zum Umgang mit Geräuschimmissionen

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Aufgrund der durch die Änderung des Grundgesetzes folgenden Zuständigkeit der Länder für die Regelung von verhaltensbezogenem Lärm liegt die immissionsschutzrechtliche Kompetenz hinsichtlich verhaltensbezogenem Lärm und somit auch einer möglichen Privilegierung von „Kinderlärm“ jetzt bei den Ländern.
Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 11.05.2010 Gesetz

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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Gesetz zur Reform der Organisationsstruktur

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Das Landesschulamt ist eine Monsterbehörde, die keiner will und keiner braucht. Obwohl nahezu alle Expertinnen und Experten das Vorhaben in der Landtagsanhörung abgelehnt haben, soll das Projekt diese Woche in zweiter und dritter Lesung durch das Plenum gepeitscht werden – gegen jede Vernunft.
Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 20.09.2012 Gesetz

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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Gesetz über Zuwendungen des

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Mit dem Entwurf eines Hessischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (HGVFG) wollen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den hessischen Kommunen über das Jahr 2013 hinaus die finanziellen Mittel des Bundes zur Verbesserung ihrer Verkehrsverhältnisse vor Ort sichern. Der Bund stellt dem Land Hessen derzeit jährlich rund 96,5 Millionen Euro für den kommunalen Verkehrsbereich zur Verfügung. Ab 1. Januar 2014 entfällt jedoch die so genannte verkehrliche Zweckbindung der Fördermittel des Bundes. Dann könnte das Land auch andere Investitionen mit dem Geld tätigen. Andere Bundesländer wie z. B. Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg haben bereits seit langem Landesgesetze, Hessen hinkt hier hinterher.
Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 23.08.2011 Gesetz

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