Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 05.12.2019 Gesetz
Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 26.04.2017 Viertes Gesetz
Das Gendiagnostikgesetz tritt 6 Monate nach Veröffentlichung in Kraft. Im Abschnitt 5 „Genetische Untersuchungen im Arbeitsleben“ finden sich Regelungen zu genetischen Untersuchungen und Analysen vor und nach Begründung des Beschäftigungsverhältnisses …
Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 01.09.2009 Gesetz
Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 20.05.2020 Elftes Gesetz
Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 19.03.2020 Gesetz
"Das Gesetz über die Kassenärztliche Vereinigung Hessen trat am 1.1.1954 in Kraft
Ärzteschaft und gute Patientenversorgung nachhaltig und langfristig sicherstellen „Das Gesetz
Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 14.05.2013 Gesetz
Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 10.03.2021 Gesetz
"Das Gesetz über die Kassenärztliche Vereinigung Hessen trat am 1.1.1954 in Kraft
Ärzteschaft und gute Patientenversorgung nachhaltig und langfristig sicherstellen „Das Gesetz
Mit dem Entwurf eines Hessischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (HGVFG) wollen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den hessischen Kommunen über das Jahr 2013 hinaus die finanziellen Mittel des Bundes zur Verbesserung ihrer Verkehrsverhältnisse vor Ort sichern. Der Bund stellt dem Land Hessen derzeit jährlich rund 96,5 Millionen Euro für den kommunalen Verkehrsbereich zur Verfügung. Ab 1. Januar 2014 entfällt jedoch die so genannte verkehrliche Zweckbindung der Fördermittel des Bundes. Dann könnte das Land auch andere Investitionen mit dem Geld tätigen. Andere Bundesländer wie z. B. Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg haben bereits seit langem Landesgesetze, Hessen hinkt hier hinterher.
Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 23.08.2011 Gesetz
