Dein Suchergebnis zum Thema: Gesetz

Das Landesschulamt ist eine Monsterbehörde, die keiner will und keiner braucht. Obwohl nahezu alle Expertinnen und Experten das Vorhaben in der Landtagsanhörung abgelehnt haben, soll das Projekt diese Woche in zweiter und dritter Lesung durch das Plenum gepeitscht werden – gegen jede Vernunft.
Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 20.09.2012 Gesetz

Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 22.08.2017 Gesetz

Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 29.11.2017 Gesetz

Aufgrund der durch die Änderung des Grundgesetzes folgenden Zuständigkeit der Länder für die Regelung von verhaltensbezogenem Lärm liegt die immissionsschutzrechtliche Kompetenz hinsichtlich verhaltensbezogenem Lärm und somit auch einer möglichen Privilegierung von „Kinderlärm“ jetzt bei den Ländern.
Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 11.05.2010 Gesetz

Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 15.08.2018 Zwölftes Gesetz

Lesung den Gesetzentwurf zum Kommunalinvestitionsprogramm der Landtagsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beraten. Das Land stockt die Hilfen des Bundes auf insgesamt eine Milliarde Euro auf, um die Infrastruktur der Kommunen zu verbessern. Die Kommunen können das Geld des Landes überall da verwenden, wo es ihrer Meinung nach am meisten gebraucht wird; die Einschränkungen wie in der Verwendung der Bundesmittel machen wir nicht. Es ist wichtig und richtig, dass diese Entscheidung jeweils direkt vor Ort getroffen werden kann.
Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 16.09.2015 Gesetz

Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 20.05.2020 Gesetz

Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 05.12.2017 Achtzehntes Gesetz

Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 21.01.2020 Zweites Gesetz

Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 12.12.2017 Gesetz