Dein Suchergebnis zum Thema: Gesetz

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Gesetz zur Stärkung der Investitionstätigkeit

https://www.gruene-hessen.de/landtag/plenum/gesetz-staerkung-investitionstaetigkeit/

Lesung den Gesetzentwurf zum Kommunalinvestitionsprogramm der Landtagsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beraten. Das Land stockt die Hilfen des Bundes auf insgesamt eine Milliarde Euro auf, um die Infrastruktur der Kommunen zu verbessern. Die Kommunen können das Geld des Landes überall da verwenden, wo es ihrer Meinung nach am meisten gebraucht wird; die Einschränkungen wie in der Verwendung der Bundesmittel machen wir nicht. Es ist wichtig und richtig, dass diese Entscheidung jeweils direkt vor Ort getroffen werden kann.
Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 16.09.2015 Gesetz

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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag GRÜNE: Gesetz für öffentlichen

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/gruene-gesetz-fuer-o/

Konkrete Ziele und Maßnahmen im öffentlichen Nahverkehr fordert die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN von der Landesregierung. „Dazu gehört das Ziel, auch im Verkehrsbereich den CO2-Ausstoß bis zum Jahr 2020 zu reduzieren. Dafür muss der Anteil von Bussen und Bahnen sowie von Fahrradfahren, zu Fuß gehen und CarSharing am gesamten Verkehrsaufkommen gesteigert werden. Hier sind […]
Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 01.12.2009 GRÜNE: Gesetz

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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Gesetz zur Neuregelung der

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/gesetz-zur-neuregelu/?d=druckvorschau

„Seit 2018 haben Kommunen die Möglichkeit, ihre Finanzierung der eigenen Straßen selbst zu gestalten. Über 100 Kommunen haben entschieden, die Straßenbeiträge abzuschaffen oder hatten zuvor keine Beitragssatzung. In 42 hessischen Kommunen werden wiederkehrende Beiträge erhoben. Es gibt weitere kreative und individuelle Maßnahmen, wie man die Sanierung der kommunalen Straßen finanziert. Zum Beispiel werden Kommunen die […]
Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 05.09.2019 Gesetz

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