Dein Suchergebnis zum Thema: Gesetz

Die Funktionsfähigkeit einer demokratischen Gesellschaft ist abhängig von der aktiven Mitgestaltung der gesellschaftlichen Realität durch die Bürgerinnen und Bürger. Eine der Grundvoraussetzungen hierfür ist die Öffentlichkeit staatlichen Handelns. Der öffentliche Sektor hat in vielen Bereichen ein staatliches Wissens- und Informationsmonopol. Bürgerinnen und Bürger haben in der Regel keinen Zugang zu Informationen, die bei staatlichen Stellen vorhanden sind.
Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 12.05.2009 Gesetz

Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 30.11.2016 Gesetz

Koalitionsvertrag verankert war, und den im Klimaplan enthaltenen Maßnahmen, die das Gesetz
Koalitionsvertrag verankert war, und den im Klimaplan enthaltenen Maßnahmen, die das Gesetz

Koalitionsvertrag verankert war, und den im Klimaplan enthaltenen Maßnahmen, die das Gesetz
Koalitionsvertrag verankert war, und den im Klimaplan enthaltenen Maßnahmen, die das Gesetz

Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion heute im Plenum: „Wir setzen mit unserem Gesetz
Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion heute im Plenum: „Wir setzen mit unserem Gesetz

Dies gilt insbesondere für die Bildung von Untersuchungs- und Behandlungsschwerpunkten, die Abstimmung bei chronischen Krankheiten gemäß den Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses sowie die Abstimmung der intensivmedizinischen Kapazitäten.“ …
Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 23.11.2010 Gesetz

Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 19.05.2020 Elftes Gesetz

Lesung den Gesetzentwurf zum Kommunalinvestitionsprogramm der Landtagsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beraten. Das Land stockt die Hilfen des Bundes auf insgesamt eine Milliarde Euro auf, um die Infrastruktur der Kommunen zu verbessern. Die Kommunen können das Geld des Landes überall da verwenden, wo es ihrer Meinung nach am meisten gebraucht wird; die Einschränkungen wie in der Verwendung der Bundesmittel machen wir nicht. Es ist wichtig und richtig, dass diese Entscheidung jeweils direkt vor Ort getroffen werden kann.
Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 16.09.2015 Gesetz

70 Millionen Euro im hessischen Sozialbudget, dem neuen Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz
Das neue Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz stärkt die Rechte Erkrankter und setzt auf

Zum Bezirk des Sozialgerichts Darmstadt gehören die Stadt Darmstadt sowie die Landkreise Bergstraße, Darmstadt-Dieburg, Groß-Gerau, Odenwaldkreis und Offenbach. …
Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 04.11.2009 Achtes Gesetz