Wenn die SPD auf Bundesebene das „Gute-Kita-Gesetz“ auf den Weg bringt, kennt deren
Wenn die SPD auf Bundesebene das „Gute-Kita-Gesetz“ auf den Weg bringt, kennt deren
Wenn die SPD auf Bundesebene das „Gute-Kita-Gesetz“ auf den Weg bringt, kennt deren
Wenn die SPD auf Bundesebene das „Gute-Kita-Gesetz“ auf den Weg bringt, kennt deren
„Seit 2018 haben Kommunen die Möglichkeit, ihre Finanzierung der eigenen Straßen selbst zu gestalten. Über 100 Kommunen haben entschieden, die Straßenbeiträge abzuschaffen oder hatten zuvor keine Beitragssatzung. In 42 hessischen Kommunen werden wiederkehrende Beiträge erhoben. Es gibt weitere kreative und individuelle Maßnahmen, wie man die Sanierung der kommunalen Straßen finanziert. Zum Beispiel werden Kommunen die […]
Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 05.09.2019 Gesetz
Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 05.12.2019 Gesetz
Wenn wir im Plenum über das Regionalfondsgesetz sprechen, sollten wir darüber sprechen, wie wir den von Fluglärm geplagten Menschen im Rhein-Main Gebiet möglichst wirksame Hilfe zukommen lassen können. Was von Schwarz-Gelb vorgetragen wurde, war aber lediglich Eigenlob, welches bekanntlich gegen Fluglärm total unwirksam ist.
Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 26.06.2012 Gesetz
Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 14.06.2016 Sechstes Gesetz
Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 06.12.2016 Zweites Gesetz
Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 29.11.2017 Gesetz
Die Funktionsfähigkeit einer demokratischen Gesellschaft ist abhängig von der aktiven Mitgestaltung der gesellschaftlichen Realität durch die Bürgerinnen und Bürger. Eine der Grundvoraussetzungen hierfür ist die Öffentlichkeit staatlichen Handelns. Der öffentliche Sektor hat in vielen Bereichen ein staatliches Wissens- und Informationsmonopol. Bürgerinnen und Bürger haben in der Regel keinen Zugang zu Informationen, die bei staatlichen Stellen vorhanden sind.
Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 12.05.2009 Gesetz
70 Millionen Euro im hessischen Sozialbudget, dem neuen Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz
Das neue Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz stärkt die Rechte Erkrankter und setzt auf
