Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 28.03.2012 VW-Gesetz
„Seit 2018 haben Kommunen die Möglichkeit, ihre Finanzierung der eigenen Straßen selbst zu gestalten. Über 100 Kommunen haben entschieden, die Straßenbeiträge abzuschaffen oder hatten zuvor keine Beitragssatzung. In 42 hessischen Kommunen werden wiederkehrende Beiträge erhoben. Es gibt weitere kreative und individuelle Maßnahmen, wie man die Sanierung der kommunalen Straßen finanziert. Zum Beispiel werden Kommunen die […]
Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 05.09.2019 Gesetz
Dies gilt insbesondere für die Bildung von Untersuchungs- und Behandlungsschwerpunkten, die Abstimmung bei chronischen Krankheiten gemäß den Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses sowie die Abstimmung der intensivmedizinischen Kapazitäten.“ …
Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 23.11.2010 Gesetz
Als „ersten ermutigenden Schritt hin zu einem neuen Stil“ wertet die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die heutige Zustimmung von CDU und FDP zu einem Antrag der GRÜNEN, eine umfassende Anhörung zur Schuldenbremse durchzuführen.
Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 09.09.2010 Gesetz
Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 19.05.2020 Elftes Gesetz
Konkrete Ziele und Maßnahmen im öffentlichen Nahverkehr fordert die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN von der Landesregierung. „Dazu gehört das Ziel, auch im Verkehrsbereich den CO2-Ausstoß bis zum Jahr 2020 zu reduzieren. Dafür muss der Anteil von Bussen und Bahnen sowie von Fahrradfahren, zu Fuß gehen und CarSharing am gesamten Verkehrsaufkommen gesteigert werden. Hier sind […]
Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 01.12.2009 GRÜNE: Gesetz
Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 05.12.2019 Zweites Gesetz
Die Funktionsfähigkeit einer demokratischen Gesellschaft ist abhängig von der aktiven Mitgestaltung der gesellschaftlichen Realität durch die Bürgerinnen und Bürger. Eine der Grundvoraussetzungen hierfür ist die Öffentlichkeit staatlichen Handelns. Der öffentliche Sektor hat in vielen Bereichen ein staatliches Wissens- und Informationsmonopol. Bürgerinnen und Bürger haben in der Regel keinen Zugang zu Informationen, die bei staatlichen Stellen vorhanden sind.
Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 12.05.2009 Gesetz
Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 19.05.2020 Elftes Gesetz
Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 29.11.2016 Gesetz
