Dein Suchergebnis zum Thema: Gesetz

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Gesetz zur Weiterentwicklung

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Dies gilt insbesondere für die Bildung von Untersuchungs- und Behandlungsschwerpunkten, die Abstimmung bei chronischen Krankheiten gemäß den Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses sowie die Abstimmung der intensivmedizinischen Kapazitäten.“ …
Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 23.11.2010 Gesetz

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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Gesetz zur Schuldenbremse –

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Als „ersten ermutigenden Schritt hin zu einem neuen Stil“ wertet die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die heutige Zustimmung von CDU und FDP zu einem Antrag der GRÜNEN, eine umfassende Anhörung zur Schuldenbremse durchzuführen.
Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 09.09.2010 Gesetz

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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Gesetz zur Regelung des Zugangs

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Die Funktionsfähigkeit einer demokratischen Gesellschaft ist abhängig von der aktiven Mitgestaltung der gesellschaftlichen Realität durch die Bürgerinnen und Bürger. Eine der Grundvoraussetzungen hierfür ist die Öffentlichkeit staatlichen Handelns. Der öffentliche Sektor hat in vielen Bereichen ein staatliches Wissens- und Informationsmonopol. Bürgerinnen und Bürger haben in der Regel keinen Zugang zu Informationen, die bei staatlichen Stellen vorhanden sind.
Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 12.05.2009 Gesetz

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Lesung Gesetz zur Verbesserung der Integration und Teilhabe und zur Gestaltung des

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Mit diesem Gesetzentwurf werden die Ziele, Grundsätze und Maßnahmen hessischer Integrations- und Teilhabepolitik rechtlich verankert – ein großartiger Tag für eine fortschrittliche Integrationspolitik. Besonders erfreulich ist, dass der Gesetzentwurf um den Begriff „Menschen mit Migrationsgeschichte“ erweitert wird. Dadurch werden People of Colour (POC) bei den Maßnahmen der Verwaltung zu Teilhabe und Integration berücksichtigt.
Lesung Gesetz zur Verbesserung der Integration und Teilhabe und zur Gestaltung des

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