Dein Suchergebnis zum Thema: Gesetz

„Seit 2018 haben Kommunen die Möglichkeit, ihre Finanzierung der eigenen Straßen selbst zu gestalten. Über 100 Kommunen haben entschieden, die Straßenbeiträge abzuschaffen oder hatten zuvor keine Beitragssatzung. In 42 hessischen Kommunen werden wiederkehrende Beiträge erhoben. Es gibt weitere kreative und individuelle Maßnahmen, wie man die Sanierung der kommunalen Straßen finanziert. Zum Beispiel werden Kommunen die […]
Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 05.09.2019 Gesetz

Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 19.05.2020 Elftes Gesetz

Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion heute im Plenum: „Wir setzen mit unserem Gesetz
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Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 05.12.2019 Zweites Gesetz

Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 25.06.2020 Zweites Gesetz

Wenn die SPD auf Bundesebene das „Gute-Kita-Gesetz“ auf den Weg bringt, kennt deren
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Wenn die SPD auf Bundesebene das „Gute-Kita-Gesetz“ auf den Weg bringt, kennt deren
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Das Gesetz über die Kassenärztliche Vereinigung Hessen trat am 1.
der SPD Kassenärztliche Vereinigung und die Kassenzahnärztliche Vereinigung Das Gesetz

Als „ersten ermutigenden Schritt hin zu einem neuen Stil“ wertet die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die heutige Zustimmung von CDU und FDP zu einem Antrag der GRÜNEN, eine umfassende Anhörung zur Schuldenbremse durchzuführen.
Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 09.09.2010 Gesetz

Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 04.03.2014 Gesetz