Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag ist die Einbringung des Entwurfes für ein Gesetz – als 60 Jahren soll das alte Freiheitsentziehungsgesetz endlich durch ein modernes Gesetz
Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 15.09.2016 Gesetz
sich bei den Expertinnen und Experten der Anhörung zum Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz – „Die Anhörung hat bestätigt, dass wir mit diesem Gesetz einen Wendepunkt in der psychiatrischen
Termine Suche Inhalt 12.01.2017 Anhörung zum Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz
In der Debatte zum Gesetz über den Erlass infektionsschützender Maßnahmen sagt der – Parlamentarische Geschäftsführer der GRÜNEN, Jürgen Frömmrich: „Mit dem vorliegenden Gesetz
Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 08.12.2020 GRÜN SPRICHT: Gesetz
Verabschiedung des Gleichberechtigungsgesetzes nun ein modernes und fortschrittliches Gesetz – „Mit diesem Gesetz stärken wir die Gleichberechtigung von Frauen und Männern in der
„Mit diesem Gesetz stärken wir die Gleichberechtigung von Frauen und Männern in der
sich bei den Expertinnen und Experten der Anhörung zum Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz – „Die Anhörung hat bestätigt, dass wir mit diesem Gesetz einen Wendepunkt in der psychiatrischen
Termine Suche Inhalt 12.01.2017 Anhörung zum Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz
In der Debatte zum Gesetz über den Erlass infektionsschützender Maßnahmen sagt der – Parlamentarische Geschäftsführer der GRÜNEN, Jürgen Frömmrich: „Mit dem vorliegenden Gesetz
Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 08.12.2020 GRÜN SPRICHT: Gesetz
Verabschiedung des Gleichberechtigungsgesetzes nun ein modernes und fortschrittliches Gesetz – „Mit diesem Gesetz stärken wir die Gleichberechtigung von Frauen und Männern in der
„Mit diesem Gesetz stärken wir die Gleichberechtigung von Frauen und Männern in der
In dem Gesetz werden die Ziele, Grundsätze und Maßnahmen zur Gestaltung des Zusammenlebens – Das Gesetz ist ein klares Bekenntnis zur Bekämpfung von Rassismus, Antisemitismus
Lesung Gesetz zur Verbesserung der Integration und Teilhabe und zur Gestaltung des
zur Zersplitterung der Kommunalparlamente: „Erst verabschiedet Schwarz-Rot ein Gesetz – Nachdem nun die Kommunalparlamente die rechtliche Begründung für das Gesetz zur Änderung
Termine Suche Inhalt 02.07.2025 CDU und SPD verabschieden zuerst ein Gesetz
zur Zersplitterung der Kommunalparlamente: „Erst verabschiedet Schwarz-Rot ein Gesetz – Nachdem nun die Kommunalparlamente die rechtliche Begründung für das Gesetz zur Änderung
Termine Suche Inhalt 02.07.2025 CDU und SPD verabschieden zuerst ein Gesetz
