Infos zum neuen hessischen Versammlungsfreiheitsgesetz.
Lesung Gesetz zur Neuregelung des Versammlungsrechts in Hessen Mit dem Hessischen
Das heute zu Ende gehende Gesetzgebungsverfahren modernisiert unser Hessisches Schulgesetz an einer Vielzahl von Punkten. Zusätzlich zu den Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag haben wir viele Anregungen aus der Anhörung berücksichtigen können.
Lesung Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Hessischen Schulgesetzes Das heute zu
Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 15.04.2015 Gesetz
Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 12.12.2017 Gesetz
Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 07.12.2017 Gesetz
Auch bei Anwendung der im Gesetzentwurf vorgelegten geänderten Tabelle zur Ermittlung der Gesamtnote der Ersten und Zweiten Staatsprüfung bleibt dieses Problem noch weitgehend bestehen. …
Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 30.06.2009 Gesetz
Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag sind die jetzt vorgesehenen Änderungen im Landeswahlgesetz eine minimalinvasive Lösung, um den Zuschnitt der Wahlkreise der Bevölkerungsentwicklung anzupassen. Aus unserer Sicht hätte es genügt, die Veränderungen in der nächsten Wahlperiode anzugehen, wir respektieren aber, dass eine Fraktion dagegen rechtliche Bedenken geäußert hat. Diesen Bedenken trägt der vorliegende Entwurf Rechnung, indem er die größten Abweichungen ausgleicht.
Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 15.11.2017 Gesetz
Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 30.01.2019 Gesetz
Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 17.01.2017 Gesetz
Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 23.11.2017 Gesetz
