Dein Suchergebnis zum Thema: Gesetz

Wir machen die Verwaltung fit für die Zukunft Nina Eisenhardt, Sprecherin für Künstliche Intelligenz der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Mit unserem Gesetzentwurf wollen wir erstmals klare Regeln für den Einsatz von Künstlicher Intelligenz in der Verwaltung schaffen – damit Anträge schneller bearbeitet, Bescheide automatisiert erstellt und Entscheidungen nachvollziehbar werden. In einer sehr nahen Zukunft wird KI in […]
Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 24.06.2025 Bundesweit erstes KI-Gesetz

Infos zum neuen hessischen Versammlungsfreiheitsgesetz.
Lesung Gesetz zur Neuregelung des Versammlungsrechts in Hessen Mit dem Hessischen

Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 15.04.2015 Gesetz

hessische Gleichberechtigungsgesetz läuft zum Jahresende 2015 aus. 2016 soll das neue Gesetz
hessische Gleichberechtigungsgesetz läuft zum Jahresende 2015 aus. 2016 soll das neue Gesetz

Die Kosten der Herstellung der Eintragungslisten für das Volksbegehren und ihre Versendung an die Gemeindebehörden fallen dem Land zur Last.
Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 07.09.2010 Gesetzentwurf zum Gesetz

Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 15.05.2018 Gesetz

Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 12.12.2017 Gesetz

Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag sind die jetzt vorgesehenen Änderungen im Landeswahlgesetz eine minimalinvasive Lösung, um den Zuschnitt der Wahlkreise der Bevölkerungsentwicklung anzupassen. Aus unserer Sicht hätte es genügt, die Veränderungen in der nächsten Wahlperiode anzugehen, wir respektieren aber, dass eine Fraktion dagegen rechtliche Bedenken geäußert hat. Diesen Bedenken trägt der vorliegende Entwurf Rechnung, indem er die größten Abweichungen ausgleicht.
Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 15.11.2017 Gesetz

Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 23.11.2017 Gesetz

Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 03.12.2020 Gesetz