Dein Suchergebnis zum Thema: Gesetz

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Das Hessische Vergabe- und Tariftreuegesetz bringt deutliche Verbesserungen – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Das Hessische Vergabe- und Tariftreue Gesetz (HVTG) gilt für die Vergabe von öffentlichen
Tariftreuegesetz bringt deutliche Verbesserungen Das Hessische Vergabe- und Tariftreue Gesetz

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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Gesetz zur Änderung des Landtagswahlgesetzes

https://www.gruene-hessen.de/landtag/plenum/gesetz-aenderung-landtagswahlgesetzes-2/

Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag sind die jetzt vorgesehenen Änderungen im Landeswahlgesetz eine minimalinvasive Lösung, um den Zuschnitt der Wahlkreise der Bevölkerungsentwicklung anzupassen. Aus unserer Sicht hätte es genügt, die Veränderungen in der nächsten Wahlperiode anzugehen, wir respektieren aber, dass eine Fraktion dagegen rechtliche Bedenken geäußert hat. Diesen Bedenken trägt der vorliegende Entwurf Rechnung, indem er die größten Abweichungen ausgleicht.
Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 15.11.2017 Gesetz

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Lesung Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Hessischen Schulgesetzes – Fraktion Bündnis

https://www.gruene-hessen.de/landtag/plenum/3-lesung-dreizehntes-gesetz-zur-aenderung-des-hessischen-schulgesetzes/?d=druckvorschau

Das heute zu Ende gehende Gesetzgebungsverfahren modernisiert unser Hessisches Schulgesetz an einer Vielzahl von Punkten. Zusätzlich zu den Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag haben wir viele Anregungen aus der Anhörung berücksichtigen können.
Lesung Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Hessischen Schulgesetzes Das heute zu

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