Dein Suchergebnis zum Thema: Gesetz

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Zweites Gesetz zur Änderung

https://www.gruene-hessen.de/landtag/plenum/zweites-gesetz-zur-aenderung-des-hessischen-gluecksspielgesetzes/?d=druckvorschau

Die Empfänger aus den Gewinnen des legalen Glücksspiels (Destinatäre) erhalten neben den bisherigen 35 Millionen Euro weitere 3,5 Millionen Euro pro Jahr für ihre Arbeit. Das ist Inhalt der heute im Hessischen Landtag beschlossenen Änderungen des Hessischen Glückspielgesetzes (HGlüG). Von der Erhöhung um zehn Prozent profitieren unter anderem der Landessportbund Hessen, die Liga der freien Wohlfahrtspflege, der hessische Jugendring und die Träger der außerschulischen Jugendbildung sowie der Ring politischer Jugend.
Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 05.12.2019 Zweites Gesetz

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Bundesweit erstes KI-Gesetz

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/bundesweit-erstes-ki-gesetz-in-parlament-eingebracht/

Wir machen die Verwaltung fit für die Zukunft Nina Eisenhardt, Sprecherin für Künstliche Intelligenz der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Mit unserem Gesetzentwurf wollen wir erstmals klare Regeln für den Einsatz von Künstlicher Intelligenz in der Verwaltung schaffen – damit Anträge schneller bearbeitet, Bescheide automatisiert erstellt und Entscheidungen nachvollziehbar werden. In einer sehr nahen Zukunft wird KI in […]
Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 24.06.2025 Bundesweit erstes KI-Gesetz

Lesung Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Hessischen Schulgesetzes – Fraktion Bündnis

https://www.gruene-hessen.de/landtag/plenum/3-lesung-dreizehntes-gesetz-zur-aenderung-des-hessischen-schulgesetzes/

Das heute zu Ende gehende Gesetzgebungsverfahren modernisiert unser Hessisches Schulgesetz an einer Vielzahl von Punkten. Zusätzlich zu den Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag haben wir viele Anregungen aus der Anhörung berücksichtigen können.
Lesung Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Hessischen Schulgesetzes Das heute zu