Dein Suchergebnis zum Thema: Gesetz

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Gesetz über das Landesblindengeld

https://www.gruene-hessen.de/landtag/parlament/gesetz-ueber-das-landesblindengeld/

Mit der bisher im Gesetzentwurf vorgesehenen Regelung erhalten blinde Menschen in Einrichtungen nur dann Blindengeld, wenn sie mindestens die letzten zwei Monate vor der Aufnahme ihnen gewöhnlichen Aufenthalt in Hessen hatten. Die Neuregelung …
Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 13.09.2011 Gesetz

Lesung Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Hessischen Schulgesetzes – Fraktion Bündnis

https://www.gruene-hessen.de/landtag/plenum/3-lesung-dreizehntes-gesetz-zur-aenderung-des-hessischen-schulgesetzes/

Das heute zu Ende gehende Gesetzgebungsverfahren modernisiert unser Hessisches Schulgesetz an einer Vielzahl von Punkten. Zusätzlich zu den Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag haben wir viele Anregungen aus der Anhörung berücksichtigen können.
Lesung Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Hessischen Schulgesetzes Das heute zu

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Bundesweit erstes KI-Gesetz

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/bundesweit-erstes-ki-gesetz-in-parlament-eingebracht/?d=druckvorschau

Wir machen die Verwaltung fit für die Zukunft Nina Eisenhardt, Sprecherin für Künstliche Intelligenz der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Mit unserem Gesetzentwurf wollen wir erstmals klare Regeln für den Einsatz von Künstlicher Intelligenz in der Verwaltung schaffen – damit Anträge schneller bearbeitet, Bescheide automatisiert erstellt und Entscheidungen nachvollziehbar werden. In einer sehr nahen Zukunft wird KI in […]
Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 24.06.2025 Bundesweit erstes KI-Gesetz