Dein Suchergebnis zum Thema: Gesetz

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Gesetz zur Schuldenbremse –

https://www.gruene-hessen.de/landtag/parlament/aenderungsantrag-zum-gesetz-zur-schuldenbremse-2/?d=druckvorschau

Die Schuldenbremse darf nicht zu einem handlungsunfähigen Staat führen. Diese Gefahr ist gegeben, wenn Staatsausgaben – und damit Staatsaufgaben – in einem einseitigen Prozess an unzureichende Steuereinnahmen angepasst werden.
Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 08.11.2010 Gesetz

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Gesetz über das Landesblindengeld

https://www.gruene-hessen.de/landtag/parlament/gesetz-ueber-das-landesblindengeld/

Mit der bisher im Gesetzentwurf vorgesehenen Regelung erhalten blinde Menschen in Einrichtungen nur dann Blindengeld, wenn sie mindestens die letzten zwei Monate vor der Aufnahme ihnen gewöhnlichen Aufenthalt in Hessen hatten. Die Neuregelung …
Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 13.09.2011 Gesetz

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Zweites Gesetz zur Änderung

https://www.gruene-hessen.de/landtag/plenum/zweites-gesetz-zur-aenderung-des-hessischen-gluecksspielgesetzes/

Die Empfänger aus den Gewinnen des legalen Glücksspiels (Destinatäre) erhalten neben den bisherigen 35 Millionen Euro weitere 3,5 Millionen Euro pro Jahr für ihre Arbeit. Das ist Inhalt der heute im Hessischen Landtag beschlossenen Änderungen des Hessischen Glückspielgesetzes (HGlüG). Von der Erhöhung um zehn Prozent profitieren unter anderem der Landessportbund Hessen, die Liga der freien Wohlfahrtspflege, der hessische Jugendring und die Träger der außerschulischen Jugendbildung sowie der Ring politischer Jugend.
Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 05.12.2019 Zweites Gesetz

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Gesetz über das Landesblindengeld

https://www.gruene-hessen.de/landtag/parlament/gesetz-ueber-das-landesblindengeld/?d=druckvorschau

Mit der bisher im Gesetzentwurf vorgesehenen Regelung erhalten blinde Menschen in Einrichtungen nur dann Blindengeld, wenn sie mindestens die letzten zwei Monate vor der Aufnahme ihnen gewöhnlichen Aufenthalt in Hessen hatten. Die Neuregelung …
Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 13.09.2011 Gesetz