Im November-Plenum haben wir GRÜNE das Gesetz zur Verbesserung der Integration und
Im November-Plenum haben wir GRÜNE das Gesetz zur Verbesserung der Integration und
sozialpolitischen Ausschuss hat eindeutig gezeigt, dass wir in Hessen dringend ein neues Gesetz
sozialpolitischen Ausschuss hat eindeutig gezeigt, dass wir in Hessen dringend ein neues Gesetz
Die hessische Landeshaushaltsordnung (LHO) ist das Gesetz, das die Haushaltswirtschaft
Die hessische Landeshaushaltsordnung (LHO) ist das Gesetz, das die Haushaltswirtschaft
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat zusammen mit der der CDU einen Gesetzentwurf für den Hessischen Rundfunk vorgelegt. Wir modernisieren vor allem den HR-Rundfunkrat und passen ihn an gesellschaftliche Realitäten an. Außerdem treffen wir verschiedene Regelungen für mehr Transparenz und Staatsferne. Wir schreiben nun auch fest, dass der Anteil der staatlichen und staatsnahen Mitglieder, also beispielsweise von Regierungsvertretern und Abgeordneten, in den Gremien begrenzt wird. Nach dem Ausscheiden aus einem solchen Amt müssen mindestens 18 Monate vergehen, um dieser Regelung nicht mehr zu unterliegen.
Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 15.06.2016 Sechstes Gesetz
Der Hauptausschuss empfiehlt dem Plenum mit den Stimmen von CDU und FDP gegen die Stimme der Fraktion DIE LINKE bei Enthaltung der Stimmen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, den Gesetzentwurf in zweiter Lesung anzunehmen.
Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 10.11.2010 Gesetz
Die Schuldenbremse darf nicht zu einem handlungsunfähigen Staat führen. Diese Gefahr ist gegeben, wenn Staatsausgaben – und damit Staatsaufgaben – in einem einseitigen Prozess an unzureichende Steuereinnahmen angepasst werden.
Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 08.11.2010 Gesetz
Der Hauptausschuss empfiehlt dem Plenum mit den Stimmen von CDU und FDP gegen die Stimme der Fraktion DIE LINKE bei Enthaltung der Stimmen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, den Gesetzentwurf in zweiter Lesung anzunehmen.
Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 10.11.2010 Gesetz
Ziel des Gesetzes ist es, die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderung
Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 19.06.2019 Zweites Gesetz
Das Hessische Vergabe- und Tariftreue Gesetz (HVTG) gilt für die Vergabe von öffentlichen
Tariftreuegesetz bringt deutliche Verbesserungen Das Hessische Vergabe- und Tariftreue Gesetz
Die Schuldenbremse darf nicht zu einem handlungsunfähigen Staat führen. Diese Gefahr ist gegeben, wenn Staatsausgaben – und damit Staatsaufgaben – in einem einseitigen Prozess an unzureichende Steuereinnahmen angepasst werden.
Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 08.11.2010 Gesetz
