Dein Suchergebnis zum Thema: Gesetz

Fast täglich sind Nachrichten in den Medien, die über zunehmende Unterwanderung von Bundeswehr und Polizei durch Rechtsextremismus oder „gewalttätiges“ Gedankengut in „unterschiedlichen Sicherheitsbehörden“ von Bund und Ländern berichten. Daher scheint das Bundeskabinett den zuständigen Bundesinnenminister Horst Seehofer mit dem Maßnahmenkatalog des Kabinettsausschusses gegen Rechtsextremismus endlich an die Kandarre nehmen zu wollen. Auch „Demokratieförderung“ steht in […]
endlich den hinhaltenden Widerstand von Seehofer überwinden helfen, und künftig zum Gesetz

Für Rechtsextreme ist die Rolle der Frau die der Mutter und Hausfrau. Ihr Ziel ist es, die traditionellen Geschlechterrollen zu schützen.
ist, dass Deutschland im europäischen und internationalen Vergleich ein strenges Gesetz

Für Rechtsextreme ist die Rolle der Frau die der Mutter und Hausfrau. Ihr Ziel ist es, die traditionellen Geschlechterrollen zu schützen.
ist, dass Deutschland im europäischen und internationalen Vergleich ein strenges Gesetz

Der nicht verabschiedete Haushalt 2024 bedrohet die über 20 Jahre mühsam aufgebaute Landschaft der Demokratieprojekte in ihrer Existenz.
Das Gesetz muss endlich durch die Ampel im Bundestag verabschiedet werden.

Kommentar Kompetenznetzwerk: Rechtsextreme Betrohungen haben System, nicht nur in Hessen. Warum es so schlimm ist, wenn die Polizei unter Verdacht steht.
Rechtsextremismus und Rassismus“ einsetzte und Bundestag und Bundesrat vor einem Monat das Gesetz

personenbezogenen Daten sehr ernst und behandeln Ihre Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen
personenbezogenen Daten sehr ernst und behandeln Ihre Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen

Eine Woche nach der Bundestagswahl wendet sich der Verein Gesicht Zeigen! Für ein weltoffenes Deutschland mit dringenden Forderungen an die zukünftigen Koalitionäre. Die wichtigste davon: Die zügige Verabschiedung eines Demokratiefördergesetzes. Mit Blick auf das tödliche Attentat in Idar-Oberstein appellieren zivilgesellschaftliche Organisationen, die zunehmende Radikalisierung im rechtsextremen Milieu endlich ernst zu nehmen und konsequent zu bekämpfen. […]
„Unser dringender Appell an die Koalitionäre lautet: Schaffen Sie einen gesetzlichen

Es gibt viele gue Gründe zur Bundestagswahl zu gehen – wir liefern 10 davon. Ausreden, zu Hause zu bleiben, gibt es keine!
Weil Sie die Gesetze beeinflussen, die unser aller Leben betreffen   Wirtschaftskrise

Es gibt keine Ausrede dafür, bei der Bundestagswahl nicht die Stimme abzugeben. Hier finden Sie viele Argumente.
welche Partei sich im politischen Ideenwettbewerb durchsetzt und ihre Politik in Gesetze

Ein Kommentar des 1. Vorsitzenden von Gesicht Zeigen!, Uwe-Karsten Heye Als in der U-Bahn in München ein Rentner fast zu Tode geprügelt wird, gibt es nur ein Thema: Ausländerkriminalität. Die Täter waren jugendliche Einwanderer. In Hessen hat der CDU-Kandidat, der alte und neue Ministerpräsident Koch, endlich sein Wahlkampfthema. Die Boulevard-Presse schäumt. CDU und CSU fordern […]
CDU und CSU fordern schärfere Gesetze, Jugendkriminalität hat allein Migrationshintergrund