Dein Suchergebnis zum Thema: Gesetz

Frauen sind Speerspitze gegen Rechtsextremismus – Ein Kommentar von Uwe-Karsten Heye – Gesicht Zeigen

https://www.gesichtzeigen.de/frauen-sind-speerspitze-gegen-rechtsextremismus-ein-kommentar-von-uwe-karsten-heye/

Fast täglich sind Nachrichten in den Medien, die über zunehmende Unterwanderung von Bundeswehr und Polizei durch Rechtsextremismus oder „gewalttätiges“ Gedankengut in „unterschiedlichen Sicherheitsbehörden“ von Bund und Ländern berichten. Daher scheint das Bundeskabinett den zuständigen Bundesinnenminister Horst Seehofer mit dem Maßnahmenkatalog des Kabinettsausschusses gegen Rechtsextremismus endlich an die Kandarre nehmen zu wollen. Auch „Demokratieförderung“ steht in […]
endlich den hinhaltenden Widerstand von Seehofer überwinden helfen, und künftig zum Gesetz

PRESSEMITTEILUNG Demokratiefördergesetz endlich umsetzen – Forderungen der Zivilgesellschaft an die Koalitionäre – Gesicht Zeigen

https://www.gesichtzeigen.de/pressemitteilung-demokratiefoerdergesetz-endlich-umsetzen-forderungen-der-zivilgesellschaft-an-die-koalitionaere/

Eine Woche nach der Bundestagswahl wendet sich der Verein Gesicht Zeigen! Für ein weltoffenes Deutschland mit dringenden Forderungen an die zukünftigen Koalitionäre. Die wichtigste davon: Die zügige Verabschiedung eines Demokratiefördergesetzes. Mit Blick auf das tödliche Attentat in Idar-Oberstein appellieren zivilgesellschaftliche Organisationen, die zunehmende Radikalisierung im rechtsextremen Milieu endlich ernst zu nehmen und konsequent zu bekämpfen. […]
„Unser dringender Appell an die Koalitionäre lautet: Schaffen Sie einen gesetzlichen