März 2027 für die Seelotsreviere nach § 9 Absatz 3 Gesetz über das Seelotswesen (
März 2027 für die Seelotsreviere nach § 9 Absatz 3 Gesetz über das Seelotswesen (
März 2027 für die Seelotsreviere nach § 9 Absatz 3 Gesetz über das Seelotswesen (
März 2027 für die Seelotsreviere nach § 9 Absatz 3 Gesetz über das Seelotswesen (
Am 29.12.2023 ist das Gesetz zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich
Am 29.12.2023 ist das Gesetz zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich
Am 29.12.2023 ist das Gesetz zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich
Am 29.12.2023 ist das Gesetz zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich
Die Untersuchungsausschüsse führen nach dem Gesetz den Namen „Seeämter“.
Binnenschifffahrt obliegen der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes nach dem Gesetz
Nichtbestehen einer Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung gemäß § 5 Gesetz
das Bundeswasserstraßenvermögensgesetz für die fiskalische Verwaltung Mit dem „Gesetz
– technischer Ausschuss tagt zum hundertsten Mal. Heute findet im französischen Reims die hundertste Sitzung des technischen Ausschusses zum deutsch-französischen Staatsvertrag von 1956 über den Ausbau des Oberrheins zwischen Basel und Straßburg statt, der sog. Ausschuss A. Dabei geht es um Infrastrukturthemen rund um die Stauhaltungen in dieser Flussstrecke.
Der Staatsvertrag geht als „lex specialis“ dem allgemeinen Gesetz (lex generalis)
– technischer Ausschuss tagt zum hundertsten Mal. Heute findet im französischen Reims die hundertste Sitzung des technischen Ausschusses zum deutsch-französischen Staatsvertrag von 1956 über den Ausbau des Oberrheins zwischen Basel und Straßburg statt, der sog. Ausschuss A. Dabei geht es um Infrastrukturthemen rund um die Stauhaltungen in dieser Flussstrecke.
Der Staatsvertrag geht als „lex specialis“ dem allgemeinen Gesetz (lex generalis)
