Am 29.12.2023 ist das Gesetz zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich
Am 29.12.2023 ist das Gesetz zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich
Am 29.12.2023 ist das Gesetz zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich
Am 29.12.2023 ist das Gesetz zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich
Die Untersuchungsausschüsse führen nach dem Gesetz den Namen „Seeämter“.
Binnenschifffahrt obliegen der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes nach dem Gesetz
Nichtbestehen einer Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung gemäß § 5 Gesetz
das Bundeswasserstraßenvermögensgesetz für die fiskalische Verwaltung Mit dem „Gesetz
– technischer Ausschuss tagt zum hundertsten Mal. Heute findet im französischen Reims die hundertste Sitzung des technischen Ausschusses zum deutsch-französischen Staatsvertrag von 1956 über den Ausbau des Oberrheins zwischen Basel und Straßburg statt, der sog. Ausschuss A. Dabei geht es um Infrastrukturthemen rund um die Stauhaltungen in dieser Flussstrecke.
Der Staatsvertrag geht als „lex specialis“ dem allgemeinen Gesetz (lex generalis)
– technischer Ausschuss tagt zum hundertsten Mal. Heute findet im französischen Reims die hundertste Sitzung des technischen Ausschusses zum deutsch-französischen Staatsvertrag von 1956 über den Ausbau des Oberrheins zwischen Basel und Straßburg statt, der sog. Ausschuss A. Dabei geht es um Infrastrukturthemen rund um die Stauhaltungen in dieser Flussstrecke.
Der Staatsvertrag geht als „lex specialis“ dem allgemeinen Gesetz (lex generalis)
Die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt respektiert Ihre Privatsphäre und ist zudem sowohl dem Datenschutz als auch der Informationsfreiheit verpflichtet. Wir geben diese Datenschutzerklärung ab, um Sie über unsere Datenschutzbestimmungen und -maßnahmen zu informieren, insbesondere darüber, was wir zum Schutz Ihrer Daten unternehmen.
Durchführung, dessen Beendigung oder zur Ausübung oder Erfüllung der sich aus einem Gesetz
Die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt respektiert Ihre Privatsphäre und ist zudem sowohl dem Datenschutz als auch der Informationsfreiheit verpflichtet. Wir geben diese Datenschutzerklärung ab, um Sie über unsere Datenschutzbestimmungen und -maßnahmen zu informieren, insbesondere darüber, was wir zum Schutz Ihrer Daten unternehmen.
Durchführung, dessen Beendigung oder zur Ausübung oder Erfüllung der sich aus einem Gesetz
