Die Grün- und Gehölzpflege dient in aller Regel dem Freihalten des Lichtraumprofiles und der Pflege des Straßenbegleitgrüns. Die Sicht auf Schilder und Verkehrszeichen muss zu jeder Zeit sichergestellt sein.
) Straßenbaulast § 3 Bundesfernstraßengesetz (FStrG) Straßenbaulast Art. 16 Gesetz
Der Umgang mit Denkmälern stellt die Betroffenen oft vor schwierige Fragen. Die Beratung der Denkmaleigentümer gehört zu den wichtigsten Aufgaben der Denkmalbehörden.
Rechtsgrundlagen Art. 12 Abs. 2 Satz 3 Nr. 5 Gesetz zum Schutz und zur Pflege
Beim Umgang mit explosionsgefährlichen Stoffen sind die Anforderungen des Sprengstoffgesetzes (SprengG) zu beachten.
Rechtsgrundlagen § 20 Gesetz über explosionsgefährliche Stoffe (Sprengstoffgesetz
Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) bei Anträgen auf Erteilung einer Befreiung nach dem Gesetz
Die Gemeindebehörden führen für jeden Wahlbezirk ein Verzeichnis der Wahlberechtigten.
Rechtsgrundlagen § 4 Gesetz über die Wahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments
Viele Maßnahmen sind mit Eingriffen in Natur und Landschaft verbunden. Soweit diese Maßnahmen einer behördlichen Gestattung oder Anzeige bedürfen, ist ihre Zulässigkeit im Rahmen der Eingriffsregelung zu überprüfen.
Gesetz über Naturschutz und Landschaftspflege (Bundesnaturschutzgesetz – BNatSchG
Wenn Sie gefährliche Abfälle sammeln oder befördern oder mit gefährlichen Abfällen handeln wollen, müssen Sie für diese Tätigkeit bei der zuständigen Behörde eine Erlaubnis beantragen.
Der Antragsteller (bei juristischen Personen und Personenvereinigungen der nach Gesetz
Der Vollzug des Abfallrechts obliegt in Bayern den Regierungen und Kreisverwaltungsbehörden (Landratsämter und kreisfreie Städte) sowie dem Landesamt für Umwelt, die Durchführung der Abfallentsorgung den Landkreisen und kreisfreien Städten.
Rechtsgrundlagen Gesetz zur Vermeidung, Verwertung und sonstigen Bewirtschaftung
Landkreise und/oder Gemeinden können für die Erstellung und Fortschreibung von Fahrplänen auf dem Gebiet des Landkreises oder der Gemeinde zuständig sein.
Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in Bayern (BayÖPNVG) Verwandte Themen
Durch Marketing (z.B. durch Werbung, Öffentlichkeitsarbeit, Marktforschung, Tarifgestaltung oder Produktpolitik) sollen die Verkehrsteilnehmer zum Umsteigen auf den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) bzw. zur verstärkten Nutzung bewegt werden.
Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in Bayern (BayÖPNVG) Stand: 16.07.2025
