Dein Suchergebnis zum Thema: Gesetz

Personalausweis; Anzeige des Verlustes und des Wiederauffindens | Stadt Fürth

https://www.fuerth.de/service-fuerther-rathaus/dienstleistungen/detail/personalausweis-anzeige-des-verlustes-und-des-wiederauffindens-35230/

Ist Ihr deutscher Personalausweis unauffindbar oder verloren gegangen, dann müssen Sie den Verlust anzeigen. Sollten Sie das Dokument später wieder finden, müssen Sie dies auch anzeigen.
Rechtsgrundlagen § 27 Gesetz über Personalausweise und den elektronischen Identitätsnachweis

Denkmalschutz; Beantragung einer Erlaubnis für Maßnahmen an Bau- und Bodendenkmälern | Stadt Fürth

https://www.fuerth.de/service-fuerther-rathaus/dienstleistungen/detail/denkmalschutz-beantragung-einer-erlaubnis-fuer-massnahmen-an-bau-und-bodendenkmaelern-1841/

Wenn Sie an Bau- oder Bodendenkmälern oder in der Nähe solcher Denkmäler Maßnahmen durchführen wollen, benötigen Sie in der Regel eine Erlaubnis nach dem Denkmalschutzgesetz (DSchG).
Rechtsgrundlagen Art. 6 Gesetz zum Schutz und zur Pflege der Denkmäler (Denkmalschutzgesetz

Gastschulverhältnis an einer Grund- oder Mittelschule; Beantragung der Genehmigung | Stadt Fürth

https://www.fuerth.de/service-fuerther-rathaus/dienstleistungen/detail/gastschulverhaeltnis-an-einer-grund-oder-mittelschule-beantragung-der-genehmigung-3532/

Auf Antrag der Erziehungsberechtigten kann bei Grundschulen oder Mittelschulen, die nicht Mitglied eines Mittelschulverbunds sind, aus zwingenden persönlichen Gründen der Besuch einer anderen Grundschule oder Mittelschule mit einem anderen Sprengel gestattet werden.
Rechtsgrundlagen Art. 43 Abs. 1 bis 4 Bayerisches Gesetz über das Erziehungs-

Wassergefährdende Stoffe; Unfallmeldung bei Polizei oder Feuerwehr | Stadt Fürth

https://www.fuerth.de/service-fuerther-rathaus/dienstleistungen/detail/wassergefaehrdende-stoffe-unfallmeldung-bei-polizei-oder-feuerwehr-1582/

Unfälle mit wassergefährdenden Stoffen können z. B. zu Fischsterben führen oder Boden und Grundwasser verunreinigen. Sie sind sofort der Polizei oder der Feuerwehr (Notruf 110 oder 112) zu melden. Die Feuerwehr ergreift dann Maßnahmen zur unmittelbaren Gefahrenabwehr.
Rechtsgrundlagen Gesetz zur Ordnung des Wasserhaushalts (Wasserhaushaltsgesetz

Wohnungsbindung bei gefördertem Wohnraum; Beantragung einer Genehmigung für Selbstnutzung, Leerstehenlassen und anderweitige Nutzung | Stadt Fürth

https://www.fuerth.de/service-fuerther-rathaus/dienstleistungen/detail/wohnungsbindung-bei-gefoerdertem-wohnraum-beantragung-einer-genehmigung-fuer-selbstnutzung-leerstehenlassen-und-anderweitige-nutzung-27221/

Soll geförderter Wohnraum selbst genutzt werden, länger als drei Monate unvermietet leer stehen oder zu anderen als Wohnzwecken genutzt werden, müssen Sie hierfür eine Genehmigung beantragen.
der Anlage zu § 1 des Kostenverzeichnisses) Rechtsgrundlagen Art. 6 Abs. 3 Gesetz

Ortsrecht; Erlass von Satzungen und Verordnungen | Stadt Fürth

https://www.fuerth.de/service-fuerther-rathaus/dienstleistungen/detail/ortsrecht-erlass-von-satzungen-und-verordnungen-3444/

Die Gemeinden können Satzungen und Verordnungen erlassen. Bei beiden handelt es sich um Regelungen, die mit verbindlicher Kraft gegenüber jedermann für eine unbestimmte Vielzahl von Fällen gewisse Rechtsfolgen festlegen, insbesondere Rechte und Pflichten begründen.
Gesetz über das Landesstrafrecht und das Verordnungsrecht auf dem Gebiet der öffentlichen