Dein Suchergebnis zum Thema: Gesetz

Nicht urheberrechtlich geschützt sind nach § 5 des Urheberrechtsgesetzes (UrhG) Gesetze

Bebauungspläne und Baugenehmigungen entbinden nicht von den artenschutzrechtlichen Belangen. Diese sind in jedem Fall zu beachten.
Bei jedem geplanten Eingriff sind daher die gesetzlichen Vorgaben (insbesondere die

Wenn Sie den Gewerbebetrieb aufgeben, müssen Sie dies anzeigen.
juristischen Personen (zum Beispiel eingetragene Vereine.) ist die Anzeige von der gesetzlichen

Verkehr, Baustellen, Gewerbe, Haus- und Gartenarbeiten sowie Freizeitaktivitäten verursachen in einer Großstadt vielfältige Lärmeinwirkungen.
Mit Gesetzen und Regelwerken versucht man, den Lärm objektiv zu erfassen und zu bewerten

Sie wollen Waffen oder Munition dauerhaft aus Deutschland ins Ausland ausführen, dauerhaft nach Deutschland einführen oder durch Deutschland transportieren? Dann benötigen Sie eine Erlaubnis.
rechtliche Bestimmungen, wie zum Beispiel das Außenwirtschaftsrecht (AWG) oder Gesetze

Bauleitpläne, also der Flächennutzungsplan und Bebauungspläne, werden von den Gemeinden in einem im Baugesetzbuch im Einzelnen geregelten Verfahren aufgestellt. Dieses Verfahren beinhaltet auch eine Beteiligung der Bürger.
Die maßgeblichen gesetzlichen Bestimmungen finden sich insbesondere in den §§ 1 bis

Wesentliche Änderungen der gewerblichen Tätigkeit und die Verlegung des Betriebs innerhalb der Gemeinde müssen angezeigt werden.
juristischen Personen (zum Beispiel eingetragene Vereine.) ist die Anzeige von der gesetzlichen

Wenn Sie ein Gaststättengewerbe mit Ausschank alkoholischer Getränke betreiben wollen, benötigen Sie eine Gaststättenerlaubnis. Wenn Sie eine erlaubnispflichtige Gaststätte durch einen Stellvertreter betreiben, benötigen Sie eine Stellvertretungserlaubnis.
B. e.V.) ist die Erlaubnis von der gesetzlichen Vertretung (z. B.

Im Stadtgebiet Fürth stehen 1759 Hektar Fläche unter Landschaftsschutz, also etwas mehr als ein Viertel der Gesamtfläche.
Zu den gesetzlich geschützten Biotopen und Landschaftsbestandteilen zählen gemäß

Aus Sicherheits- und Gesundheitsgründen gelten Einschränkungen für das Baden, SUP und anderen Wassersport in öffentlichen Gewässern.
Ein unmittelbarer Vergleich der Messwerte mit den gesetzlichen Werten ist nicht möglich