Ausreisepflichtige Ausländer, deren Abschiebung vorübergehend ausgesetzt ist, werden geduldet. Hierüber wird dem Ausländer eine Bescheinigung, die sogenannte Duldung ausgestellt.
Rechtsgrundlagen § 60a Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die
Bei der Stadt Fürth gibt es Berater und Beraterinnen. Sie heißen: Verfahrens-Lotsen. Die Verfahrens-Lotsen helfen jungen Menschen mit Behinderung.
Stellen: Das Jugend-Amt Der Bezirk Mittel-Franken Im Juni 2021 gab es ein neues Gesetz
Wenn eine Adoption im Ausland durchgeführt wude, kann das Familiengericht auf Antrag feststellen, ob sie in Deutschland anzuerkennen ist. Es kann auch die Umwandlung in eine Adoption mit den nach deutschem Recht vorgesehenen starken Wirkungen aussprechen.
Rechtsgrundlagen Gesetz über die Vermittlung der Annahme als Kind und über das
Die Stadt Fürth will ihre Internet-Seite barrierefrei machen. Und die Stadt Fürth will die Internet-Seite immer besser machen. Dabei soll die Internet-Seite immer barrierefreier werden.
Das steht im Gesetz. Das Gesetz heißt: Behinderten-Gleichstellungs-Gesetz.
Zufällig ausgewählte Vermieter und Mieter werden in größeren Städten und Gemeinden aufgefordert, Angaben über die Art, Größe, Ausstattung und Beschaffenheit ihrer Wohnung für die Erstellung des Mietspiegels zu übermitteln.
Das Gesetz und die Mietspiegelverordnung unterscheiden zwischen (einfachen) Mietspiegeln
Der Vermieter einer geförderten (Sozial-) Mietwohnung unterliegt bestimmten Pflichten, etwa darf er diese nur Wohnungssuchenden überlassen, die von der zuständigen Stelle benannt wurden oder einen Wohnberechtigungsschein vorlegen.
Rechtsgrundlagen Gesetz über die Wohnraumförderung in Bayern (Bayerisches Wohnraumförderungsgesetz
Für die Entsorgung von Abfällen werden Gebühren erhoben. Gebührenschuldner ist, wer die Abfallentsorgungseinrichtungen des Landkreises oder der kreisfreien Stadt benutzt.
Rechtsgrundlagen Gesetz zur Vermeidung, Verwertung und sonstigen Bewirtschaftung
Soll geförderter Wohnraum aus Belegungsbindungen entlassen werden, müssen Sie dies beantragen.
Kosten 20 bis 2.500 EUR Fristen keine Rechtsgrundlagen Art. 6 Abs. 2 Gesetz
Die Unteren Denkmalschutzbehörden können durch Verwaltungsakt anordnen, dass Eigentümer von Denkmälern bestimmte Erhaltungsmaßnahmen durchführen. Sie können solche Maßnahmen auch selbst realisieren und den Eigentümern die Kosten hierfür ganz oder teilweise auferlegen.
Rechtsgrundlagen Art. 4 Gesetz zum Schutz und zur Pflege der Denkmäler (Denkmalschutzgesetz
Geförderte (Sozial-)Mietwohnungen unterliegen der Wohnungsbindung. Die zuständigen Behörden stellen die bestimmungsgemäße Nutzung von geförderten Wohnungen sicher.
Rechtsgrundlagen Gesetz zur Sicherung der Zweckbestimmung von Sozialwohnungen
