Dein Suchergebnis zum Thema: Gesetz

Die Schulpflicht dauert grundsätzlich zwölf Jahre. Sie gliedert sich in eine Vollzeitschulpflicht von neun Jahren und eine Berufsschulpflicht von drei Jahren. Die Durchsetzung der Schulpflicht ist Aufgabe der örtlich zuständigen Pflichtschule und Kreisverwaltungsbehörde.
Rechtsgrundlagen Art. 118 und 119 Bayerisches Gesetz über das Erziehungs- und

Sie können eine Ausnahme vom Verbot einer Umwandlung von Dauergrünland und Dauergrünlandbrachen in Ackerland oder Dauerkulturen beantragen.
Fristen keine Rechtsgrundlagen Art. 3 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und Abs. 5 Satz 1 Gesetz

Das Landesstraf- und Verordnungsgesetz ermöglicht den Gemeinden und dem Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration Regelungen über das Baden sowie das Betreten und Befahren von Eisflächen zu erlassen.
Rechtsgrundlagen Art. 27 Gesetz über das Landesstrafrecht und das Verordnungsrecht

Wenn Sie eine Wohnung beziehen, müssen Sie sich innerhalb von zwei Wochen nach Einzug bei der zuständigen Meldebehörde (Gemeinde, Stadt oder Verwaltungsgemeinschaft) anmelden.
allgemeinen Meldepflicht § 54 Bundesmeldegesetz (BMG) Bußgeldvorschriften § 27 Gesetz

Unternehmen und Kommunen sind verpflichtet, ab Januar 2025 E-Rechnungen entgegenzunehmen. Bei der Stadt Fürth ist dies bereits der Fall.
der EU-Richtlinie beschleunigt das Wachstumschancengesetz (BGBI. 2024 I Nr. 108 Gesetz

Die im Katastrophenschutz mitwirkenden Einheiten und Einrichtungen nehmen auch die Aufgaben zum Schutz der Bevölkerung vor den besonderen Gefahren und Schäden, die im Verteidigungsfall drohen, wahr. Sie werden zu diesem Zwecke ergänzend ausgestattet und ausgebildet.
Gesetz über den Zivilschutz und die Katastrophenhilfe des Bundes (Zivilschutz- und

Wenn Sie Niederschlagswasser versickern oder in ein oberirdisches Gewässer einleiten möchten, müssen Sie grundsätzlich eine wasserrechtliche Erlaubnis beantragen. In einfach gelagerten Fällen ist kein Antrag erforderlich.
Rechtsgrundlagen § 8 Abs 1 Gesetz zur Ordnung des Wasserhaushalts (Wasserhaushaltsgesetz

Mit dem Kauf ist die weitere Produktion von Sonnenstrom auf dem Solarberg für die nächsten Jahre sichergestellt.
Nach knapp 22 Jahren ist die Förderung durch das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG

Vorbeugender Brandschutz ist der Überbegriff für alle Maßnahmen, die im Voraus die Entstehung, Ausbreitung und Auswirkung von Bränden verhindern bzw. einschränken.
ausgebaute Dachräume, Luken, Kamine Rettungswege   Rechtsgrundlagen Art. 38 Gesetz

Ausländerinnen und Ausländer aus Nicht-EU-Staaten, die sich langfristig rechtmäßig in Deutschland aufhalten und sich sowohl wirtschaftlich als auch sozial integriert haben, können unter bestimmten Voraussetzungen die „Erlaubnis zum Daueraufenthalt-EU“ erhalten.
Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern