Dein Suchergebnis zum Thema: Gesetz

Das Landesstraf- und Verordnungsgesetz ermöglicht den Gemeinden und dem Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration Regelungen über das Baden sowie das Betreten und Befahren von Eisflächen zu erlassen.
Rechtsgrundlagen Art. 27 Gesetz über das Landesstrafrecht und das Verordnungsrecht

Mit dem Kauf ist die weitere Produktion von Sonnenstrom auf dem Solarberg für die nächsten Jahre sichergestellt.
Nach knapp 22 Jahren ist die Förderung durch das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG

Vorbeugender Brandschutz ist der Überbegriff für alle Maßnahmen, die im Voraus die Entstehung, Ausbreitung und Auswirkung von Bränden verhindern bzw. einschränken.
ausgebaute Dachräume, Luken, Kamine Rettungswege   Rechtsgrundlagen Art. 38 Gesetz

Bei der Überschreitung von Immissionsgrenzwerten von Luftschadstoffen müssen Luftreinhaltepläne mit geeigneten Maßnahmen zur dauerhaften Verminderung von Luftverunreinigungen erstellt werden.
Rechtsgrundlagen § 47 Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch

Unternehmen und Kommunen sind verpflichtet, ab Januar 2025 E-Rechnungen entgegenzunehmen. Bei der Stadt Fürth ist dies bereits der Fall.
der EU-Richtlinie beschleunigt das Wachstumschancengesetz (BGBI. 2024 I Nr. 108 Gesetz

Die im Katastrophenschutz mitwirkenden Einheiten und Einrichtungen nehmen auch die Aufgaben zum Schutz der Bevölkerung vor den besonderen Gefahren und Schäden, die im Verteidigungsfall drohen, wahr. Sie werden zu diesem Zwecke ergänzend ausgestattet und ausgebildet.
Gesetz über den Zivilschutz und die Katastrophenhilfe des Bundes (Zivilschutz- und

Die öffentliche Versorgung der Haushalte mit Trinkwasser als eine Leistung der Daseinsvorsorge erfolgt durch die Kommunen, Kommunalbetriebe (Wasserversorgungsunternehmen) oder kommunale Zweckverbände.
Rechtsgrundlagen § 50 Abs. 1 Gesetz zur Ordnung des Wasserhaushalts (Wasserhaushaltsgesetz

Sie können eine Abgeschlossenheitsbescheinigung mit Aufteilungsplan beantragen.
16 der Anlage zu § 1 des Kostenverzeichnisses) Rechtsgrundlagen § 7 Absatz 4 Gesetz

Wenn Sie Niederschlagswasser versickern oder in ein oberirdisches Gewässer einleiten möchten, müssen Sie grundsätzlich eine wasserrechtliche Erlaubnis beantragen. In einfach gelagerten Fällen ist kein Antrag erforderlich.
Rechtsgrundlagen § 8 Abs 1 Gesetz zur Ordnung des Wasserhaushalts (Wasserhaushaltsgesetz

Schwarzarbeit verzerrt den Wettbewerb, gefährdet die Existenz kleiner und mittlerer Unternehmen und vernichtet Arbeitsplätze. Die öffentlichen Kassen erleiden erhebliche Einbußen an Steuern und Sozialversicherungsbeiträgen.
Rechtsgrundlagen Gesetz zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung