Stadtdirektor Peter Renzel besucht ukrainische Solidaritätspartnerstadt Riwne – essen.de https://www.essen.de/meldungen/pressemeldung_1496877.de.html
Es gibt jetzt ein Gesetz, das bestimmt, dass nur so viele Kinder in die Kita gehen
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Datenschutzerklärung Wahlen und Abstimmungen https://www.essen.de/rathaus/datenschutz_/amt_fuer_statistik__stadtforschung_und_wahlen_1/datenschutzerklaerung_wahlen_und_abstimmungen.de.html
Nordrhein-Westfalen, Kommunalwahlgesetz und Kommunalwahlordnung Nordrhein-Westfalen, Gesetz
Datenschutz https://www.essen.de/leben/sicherheit_und_ordnung/feuerwehr/datenschutz_18.de.html
aufgrund der Verarbeitung von personenbezogenen Daten im Rahmen von Verfahren nach dem Gesetz
Solarförderung_weitere_Informationen https://www.essen.de/leben/umwelt/klima/klimaschutz/solarfoederung_1.de.html
EEG-Einspeisevergütung Die aktuellen Fördersätze nach dem EEG (Erneuerbare-Energien-Gesetz
21_Datenschutz Gewerbesteuer https://www.essen.de/rathaus/datenschutz_/finanzbuchhaltung_und_stadtsteueramt/21_datenschutz_gewerbesteuer.de.html
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Die Stadt Essen erhebt Gewerbesteuern, gemäß dem Gesetz
21_Datenschutz Grundbesitzabgaben https://www.essen.de/rathaus/datenschutz_/finanzbuchhaltung_und_stadtsteueramt/21_datenschutz_forderungsmanagement_1.de.html
Kleineinleiterabgabe, Bioabfallgebühr und Niederschlagswassergebühr), gemäß dem Gesetz
Chronik des Integrationsrats https://www.essen.de/leben/migration_und_integration/integrationsrat_essen/chronikdes_integrationsrats.de.html
Juni 2009 Der Landtag beschließt mit dem Gesetz zur Förderung der politischen Partizipation
Dieselfahrverbote Chronologie https://www.essen.de/leben/mobilitaet/kraftfahrzeugverkehr/dieselfahrverbote/dieselfahrverbote_chronologie.de.html
Zudem soll das neue Gesetz Ausnahmen für bestimmte Kraftfahrzeuge von drohenden Fahrverboten
Überörtliche Prüfung der Stadt Essen durch die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen – essen.de https://www.essen.de/meldungen/pressemeldung_1570262.de.html
Ihr ist durch Gesetz und Gemeindeordnung die überörtliche Prüfung aller 396 Kommunen
Coronavirus Ticker Archiv September 2022 https://www.essen.de/leben/gesundheit/corona_virus/coronavirus_ticker_archiv_september_2022.de.html
Das Gesetz muss nun noch vom Bundesrat gebilligt werden.