Ablieferungspflicht an die DNB – EKD https://www.ekd.de/ablieferungspflicht-an-die-dnb-81232.htm
Rechtsgrundlage für die Arbeit der DNB ist das Gesetz über die Deutsche Nationalbibliothek
Rechtsgrundlage für die Arbeit der DNB ist das Gesetz über die Deutsche Nationalbibliothek
Evangelische Kirche fordert Lieferkettengesetz
Die evangelische Kirche hat ein Gesetz für die Beachtung menschenrechtlicher Standards
Einführung eines Chancen-Aufenthaltsrechts (Chancen-Aufenthaltsrechtsgesetz – ChAR-Gesetz
Er ist dabei an das Gesetz Gottes gebunden.
epd-bild/Lukas Barth 12.10.2023 Artikel Stellungnahme zum Referentenentwurf für ein Gesetz
aktuellen Erfordernisse der Wissensgesellschaft (Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz
Journalisten inhaftiert worden, von denen vielen Straftaten nach dem Anti-Terrorismus-Gesetz
Die Generalversammlung der UN verkündete im Jahr 1948 die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte. Diese formuliert die grundlegenden Rechte, die jedem Menschen zustehen sollten.
sollten, darunter das Verbot der Diskriminierung (Artikel 2), die Gleichheit vor dem Gesetz
Niederlande: Gesetz zur Überprüfung bei Lebensbeendigung auf Verlangen und bei
Ziel des Gesetzentwurfes ist, die Nachteile tarifgebundener Unternehmen im Wettbewerb um öffentliche Aufträge und Konzessionen des Bundes zu beseitigen. Die Kirchen fordern die Einbeziehung kirchlicher Arbeitsrechtsregelungen in den Entwurf.
halten es daher für unangemessen, die Vereinbarungen des Dritten Weges nicht in das Gesetz