Dein Suchergebnis zum Thema: Gesetz

E-Roller auf Gehwegen – dreimal Neues zum Dauerthema – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/aktuell/e-roller-auf-gehwegen-dreimal-neues-zum-dauerthema.html

Politisch, mit Öffentlichkeitsarbeit und juristisch sind in diesem Jahr der DBSV und seine Mitgliedsvereine gegen die Probleme vorgegangen, die E-Roller auf Gehwegen verursachen. Da passt es, dass wir im letzten Newsletter des Jahres zum E-Roller-Thema aus drei völlig verschiedenen Blickwinkeln über diese …
Dieses hat einen Referentenentwurf für ein Gesetz zur Haftung bei Unfällen mit Elektrokleinstfahrzeugen

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DBSV-Stellungnahme zu Artikel 1 des Entwurfs eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie

https://www.dbsv.org/stellungnahme/bfsg.html

Der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) vertritt als Spitzenorganisation die Interessen der rund 1,2 Mio. blinden und sehbehinderten Menschen in Deutschland. Die Digitalisierung erfährt durch die physischen Kontaktbeschränkungen aufgrund der Coronapandemie eine enorme Beschleunigung. Dabei wird in allen …
Das Gesetz hat großen Einfluss darauf, ob und wie Menschen mit Behinderungen selbstständig

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DBSV-Stellungnahme zu Änderungsbedarfen im Zusammenhang mit der anstehenden Novellierung des Filmförderungsgesetzes (FFG) – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/aenderungsbedarfe_FFG.html

Der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband e. V. (DBSV) ist Spitzenverband der Blinden- und Sehbehindertenselbsthilfeorganisationen. Dementsprechend konzentrieren sich die nachfolgenden Ausführungen ausschließlich auf die Belange blinder und sehbehinderter Menschen.
Steuerungsinstrument hat also Wirkung gezeigt und zwar nicht nur in Bezug auf nach diesem Gesetz

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