Dein Suchergebnis zum Thema: Gesetz

Der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) ist die Interessenvertretung der blinden und sehbehinderten Menschen in Deutschland. Der DBSV begrüßt die mit dem Gesetzesvorhaben vorgesehenen Verbesserungen zugunsten der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen im Grundsatz ausdrücklich. Hervorzuheben sind …
DBSV in einigen Bereichen dringenden Änderungs- und Ergänzungsbedarf, damit das Gesetz

Sehbehindertenverbandes (DBSV) entsprochen und eine gravierende Lücke bei der Sehhilfenversorgung gesetzlich
Diese Regelung wurde mit dem heute vom Bundestag verabschiedeten Gesetz zur Stärkung

In 5 Stufen zum Gesetz Wie geht Gesetze-Machen in der Praxis?

Die nachfolgenden Ausführungen beziehen sich ausschließlich auf die Belange blinder und sehbehinderter Menschen.
Das bedeutet im Einzelnen: Zu § 18 Personalausweisgesetz, § 12 eID-Karte-Gesetz

In Bayern wird zum 1. Januar 2018 ein staatlicher Nachteilsausgleich für hochgradig sehbehinderte Menschen eingeführt. Das hat der Bayerische Landtag gestern mit der Änderung des Bayerischen Blindengeldgesetzes beschlossen.
Das Gesetz sieht vor, dass Menschen mit einem Sehvermögen von zwei bis fünf Prozent

Die Vorbereitungen für die 2. Staatenprüfung zur UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) laufen auf Hochtouren. Die Prüfung soll feststellen, wie weit Deutschland bei der Verwirklichung der Rechte von Menschen mit Behinderungen vorangekommen ist. Zuständig ist das CRPD-Komitee der Vereinten Nationen. „CRPD“ steht für …
Es droht, dass mit dem neuen Gesetz weniger barrierefreie Werke zur Verfügung stehen

Behindertengleichstellungsgesetz BRK Behindertenrechtskonvention BSG Bundessozialgericht BTHG Gesetz

DBSV-Pressemitteilung zur 1. Lesung des Barrierefreiheitsstärkungsgesetzes am 22. April 2021
Es geht um ein Gesetz, das großen Einfluss darauf hat, ob Menschen mit Behinderungen

Johannes Sperling darüber, was Führhunde können und was sie nicht können, wie sie vom Gesetz

Berlin. Das Bundesteilhabegesetz war das zentrale behindertenpolitische Projekt der großen Koalition – jetzt steht es vor dem Aus. Am Mittwoch soll im Kabinett ein Nachtragshaushalt beschlossen werden, der das Vorhaben zum Scheitern verurteilt. „Das Bundesteilhabegesetz soll offensichtlich zum behindertenpolitischen …
Mittel für das Vorhaben einzustellen: „Ohne finanziellen Spielraum wird dieses Gesetz