Dein Suchergebnis zum Thema: Gesetz

Sollen behinderte Menschen bei der Digitalisierung abgehängt werden? – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/pressemitteilung/digitalisierung-umsetzung-rl-2016-2102.html

Der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) fordert massive Nachbesserungen am Gesetzentwurf zur Umsetzung der EU-Richtlinie für barrierefreie Webseiten und Apps.
Lesung zum „Entwurf des Gesetzes … zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2102 über

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DBSV-Stellungnahme zum Entwurf des GKV-Spitzenverbandes zur Fortschreibung der Produktgruppe 25 des nach § 139 SGB V erlassenen Hilfsmittelverzeichnisses – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/pg25.html

Der DBSV hat zu einem vom GKV-Spitzenverband (Spitzenverband Bund der Krankenkassen) veröffentlichten Entwurf zur Fortschreibung des Hilfsmittelverzeichnisses – Produktgruppe 25 – eine Stellungnahme veröffentlicht. Das Hilfsmittelverzeichnis hat die Aufgabe, die Qualitätsanforderungen an die Hilfsmittel festzulegen, …
Aufgabe, die Qualitätsanforderungen an die Hilfsmittel festzulegen, die durch die gesetzlichen

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Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband veröffentlicht Forderungen zur Bundestagswahl 2017 – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/pressemitteilung/deutscher-blinden-und-sehbehindertenverband-veroffentlicht-forderungen-zur-bundestagswahl-2017.html

Berlin. Das Superwahljahr 2017 steuert auf seinen Höhepunkt zu: Am 24. September finden die Wahlen zum Deutschen Bundestag statt. Aus diesem Anlass veröffentlicht der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) nun ein Papier, das massiven Handlungsbedarf in der Behindertenpolitik aufzeigt.
fordert deshalb unter anderem eine Initiative „Barrierefreies Deutschland“ – mit gesetzlichen

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DBSV-Stellungnahme zur geplanten Fortschreibung der Festbeträge für Sehhilfen – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/fortschreibung_festbetraege_sehhilfen.html

Der DBSV übt massive Kritik an der vom GKV-Spitzenverband geplanten Fortschreibung der Festbeträge für Sehhilfen. Eine bedarfsgerechte und gleichzeitig zuzahlungsfreie Versorgung sieht der Verband mit den vorgesehenen Festbeträgen als nicht gewährleistet an, insbesondere für Menschen mit schweren Sehbeeinträchtigungen …
Standard muss es also sein, dass gesetzlich Krankenversicherte unter Berücksichtigung

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Marrakesch-Vertrag – DBSV kritisiert Gesetzentwurf – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/aktuell/marrakesch-vertrag-dbsv-kritisiert-gesetzentwurf.html

Schon häufig hat der DBSV über den Marrakesch-Vertrag berichtet. Nun liegt ein Gesetzentwurf vor, um den Vertrag in deutsches Recht umzusetzen. Dazu DBSV-Rechtsreferentin Christiane Möller:
Finanzierung der Umsetzung von Literatur in barrierefreie Formate die ausdrückliche gesetzliche

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