Dein Suchergebnis zum Thema: Gesetz

Der DBSV übt massive Kritik an der vom GKV-Spitzenverband geplanten Fortschreibung der Festbeträge für Sehhilfen. Eine bedarfsgerechte und gleichzeitig zuzahlungsfreie Versorgung sieht der Verband mit den vorgesehenen Festbeträgen als nicht gewährleistet an, insbesondere für Menschen mit schweren Sehbeeinträchtigungen …
Standard muss es also sein, dass gesetzlich Krankenversicherte unter Berücksichtigung

April 2024 Die Barrierefreiheit von Webseiten ist nicht zuletzt durch gesetzliche

Schon häufig hat der DBSV über den Marrakesch-Vertrag berichtet. Nun liegt ein Gesetzentwurf vor, um den Vertrag in deutsches Recht umzusetzen. Dazu DBSV-Rechtsreferentin Christiane Möller:
Finanzierung der Umsetzung von Literatur in barrierefreie Formate die ausdrückliche gesetzliche

November 2018 Recht auf Hörhilfenversorgung für gesetzlich Krankenversicherte gestärkt

Wer wird beatmet, falls die Corona-Krise unser Gesundheitssystem überfordert – und wer nicht? Das Bundesgesundheitsministerium versteckt sich hinter den Empfehlungen der Fachgesellschaften für Intensivmedizin. Falls diese umgesetzt werden, haben blinde Menschen schlechte Chancen.
Bundesgesundheitsministerium auf Anfrage der Grünen mitteilte, sei es nicht nötig, diese Frage gesetzlich

„Immer noch werden Gesetze verabschiedet, die der UN-BRK widersprechen“, bemängelt

Juli 2019 Bündnis fordert gesetzliche Regelungen zum Einsatz von Assistenzhunden

Ihre Daten werden im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften geschützt.

Die Bundesregierung muss Gesetze ändern, damit sie ihr Versprechen halten kann und

Pressemitteilung und Presseeinladung  
Mittelfristig zeichnet sich eine gesetzliche Regelung ab, denn am 13.