Dein Suchergebnis zum Thema: Gesetz

Eine inklusive Ausrichtung des Jugendhilferechts ist an der Zeit! Zentral für alle Reformschritte ist für den DBSV dabei, die Teilhabemöglichkeiten aller jungen Menschen mit Behinderungen und ihrer Familien substantiell zu verbessern. Das wird nicht zum Nulltarif möglich sein. Außerdem muss sichergestellt werden, dass …
Aufgabenstellung: Das Gesetz ordnet dem Verfahrenslotsen zwei Aufgaben zu – einerseits

Krankenkassen nämlich im SGB V geregelt und auch nur aufgrund der Anspruchsnormen in diesem Gesetz

Beschlossen vom Gemeinsamen Fachausschuss hörsehbehindert/taubblind (GFTB) per Mail am 26. Mai 2021 und 2. Juni 2021. Veröffentlicht am 27. Juli 2021.
anschauen … Unterstützung bei der „Ausübung eines Ehrenamtes“ (dabei sieht das Gesetz

vor 2020 einen Anspruch auf Eingliederungshilfe hatten, einen Bestandsschutz im Gesetz

Als Spitzenverband der Blinden- und Sehbehindertenselbsthilfe nimmt der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband e.V. (DBSV) zum o. g. Referentenentwurf wie folgt Stellung.
Diese Erweiterungen sind bislang nicht explizit im Gesetz verankert, lassen sich

Erstmal stehen im Gesetz – in den Landesbehindertengleichstellungsgesetzen und im

Generelle Stellungnahme zum Verordnungsentwurf Der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) begrüßt generell das Vorhaben der Bundesregierung, mit dem vorliegenden Referentenentwurf den Straßenverkehr klimafreundlicher und sicherer zu gestalten. Insgesamt möchte der DBSV darauf hinweisen, dass manche …
Euro geahndet werden, um eine geringfügige Ordnungswidrigkeit nach § 56 Abs. 1 Gesetz

Gleich vier Anträge der Oppositionsfraktionen im Deutschen Bundestag (BT-Drs. 19/8566, BT-Drs. 19/18913, BT-Drs. 19/6057 und BT-Drs. 19/4316) befassen sich mit Weiterentwicklungsbedarfen bei der Versorgung mit Sehhilfen. Der DBSV ist als Sachverständiger zu einer Anhörung im Gesundheitsausschuss am 04.11.2020 geladen …
Auch Sehhilfen bei Erwachsenen mit Dioptrien-Werten unter den mit dem Gesetz zur

Vorbemerkung Der vorliegende Gesetzentwurf soll die am 10.10.2017 in Kraft getretene Richtlinie (EU) 2017/1564 vom 13.09.2017 in deutsches Recht umsetzen. Anlass zum Erlass der EU-Richtlinie war die Umsetzung des sowohl von Deutschland als auch der Europäischen Union unterzeichneten Vertrages von Marrakesch, einem …
Tritt das Gesetz ohne die notwendigen Veränderungen und ohne eine Verbesserung der

Vorbemerkung Am 10.10.2017 ist die Richtlinie (EU) 2017/1564 vom 13. September 2017 über bestimmte zulässige Formen der Nutzung bestimmter urheberrechtlich oder durch verwandte Schutzrechte geschützter Werke und sonstiger Schutzgegenstände zugunsten blinder, sehbehinderter oder anderweitig lesebehinderter Personen und …
Tritt das Gesetz ohne Veränderungen und ohne die notwendigen flankierenden Maßnahmen