Dein Suchergebnis zum Thema: Gesetz

Der Bundestag diskutierte über generationengerechte Corona-Krisenpolitik. Anträge der FDP, der Linken und von Bündnis 90/Die Grünen standen zur Abstimmung. Manche unserer Forderungen waren darin enthalten. Eine Unterstützung durch die Koalition aus CDU/CSU und SPD für die Anträge gab es zunächst nicht.
letzte Punkt ist im Kontext des Infektionsschutzgesetzes für uns bedeutend; das Gesetz

Der DBJR-Vorstand hat auf seiner Sitzung am 3. Mai 2017 die folgende Position zum Jugend-Check beschlossen:
geschuldet, dass die Verankerung des Jugend-Check, der im Referentenentwurf für das Gesetz

Die DBJR-Vollversammlung hat am 26./27. Oktober 2007 die Position „Perspektiven statt Restriktionen – Stellungnahme des Deutschen Bundesjugendrings zur den Änderungen des Zuwanderungsrechtes“ beschlossen:
Nach neuem Gesetz kann ein/e Ausländer/in eine Aufenthaltserlaubnis erhalten, wenn

Junge Menschen unter 18 Jahren in Deutschland können und wollen wählen. Sie dürfen es jedoch nicht. Jedenfalls nicht zur Wahl des Deutschen Bundestages. Während zu vielen Kommunal- und Landtagswahlen – und seit kurzem auch zur Europawahl – junge Menschen ab 16 Jahren ihre Stimme abgeben dürfen, ist es ihnen bei der Bundestagswahl weiterhin verwehrt. Der Beitrag ist am 22.9.23 im Blog Wertejahre erschienen.
Religionsmündigkeit sowie auf die Strafmündigkeit junger Menschen, die ihnen vom Gesetz

Der DBJR-Hauptausschuss hat am 31. Mai 2017 in Berlin folgende Position beschlossen:
Im Gesetz sind auch wichtige Grundsätze der Förderung niedergelegt.

Der Vorstand des Bundesjugendrings hat am 18.02.2022 die Position „Erwartungen an das Europäische Jahr der Jugend“ beschlossen.
Konkret etwa beim Digital Services Act, dem europäischen Gesetz zur Medienfreiheit

Die DBJR-Vollversammlung hat am 29./30. Oktober 2010 die Position „Kinder verdienen mehr – gerecht geht anders!“ beschlossen:
Neufestsetzung der Regelsätze nach einem transparenten Verfahren und in einem förmlichen Gesetz

Die DBJR-Vollversammlung hat am 26./27. Oktober 2012 die Position „Sicherer Berufseinstieg“ beschlossen:
die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung aus, weil aus unserer Sicht die im Gesetz

Die DBJR-Vollversammlung hat am 25./26. Oktober 2013 die Position „Paragraf 72a SGB VIII nachbessern – Bundeskinderschutzgesetz praxisnah weiterentwickeln!“ beschlossen:
qualitative Verbesserung beim Schutz von Kindern vor sexualisierter Gewalt durch die im Gesetz

Von der Reform des Kinder- und Jugendhilfegesetzes (SGB VIII) ist nicht viel übriggeblieben. Vor allem fehlt die angestrebte Große bzw. Inklusive Lösung. Eine alles umfassende Zuständigkeit für alle Kinder, Jugendlichen und jungen Erwachsenen im SGB VIII gibt es in der 18. Legislatur des Deutsche Bundestages nicht.
Geblieben ist mit dem Kinder- und Jugendstärkungsgesetz (KJSG) ein Gesetz, das vergleichsweise