viele direkte Leistungen an bzw. für die Kommunen erbracht hätte, was nach dem Gesetz
"Es ist ein ungeschriebenes Gesetz, das wir natürlich auch dieses Mal einhalten wollen
Das Gesetz zur Datenschutzgrundverordnung sei beispielsweise bei uns in Deutschland
Ministerialdirigent Kramer berichtete uns auch über den Referentenentwurf für ein Gesetz
Februar 2023 tritt das sogenannte „Wind-an-Land-Gesetz“ in Kraft.
Menschliche Gemeinschaft und Nähe kann durch kein Gesetz verordnet werden.
Zudem sei es paradox, dass die Bundesregierung über das Gesetz befindet, wo doch
Bund und Länder geben nach dem Corona-Hilfe-Gesetz viele Milliarden aus, um den Menschen
Mit einem Gesetz sollten die Sportschützen und Jäger, die legal die Waffen besitzen
Sie sind bislang nicht gesondert im Gesetz erfasst.
