Sie erfüllen sowohl die Qualitätsansprüche ihrer Patienten als auch die gesetzlichen
Permanent neue gesetzliche Vorgaben, in erster Linie durch den Bund, stellen die
Dabei ging sie auf die gesetzlich verankerte Verantwortung des Freistaats zur aktiven
und Radschnellwege dringend erforderlich und bedarf dringend einer entsprechenden gesetzlichen
Sie sprach dabei schärfere Gesetze und eine bessere Ausstattung der Sicherheitsbehörden
So wie dies gesetzlich (Art.52 der Gemeindeordnung) bestimmt ist.
Deswegen treten wir für einen Freibetrag der gesetzlichen Rente bei der Grundsicherung
Dazu gehören unter anderem: Keine neuen Stellen ohne gesetzliche Verpflichtung
Vor dem Hintergrund des gesetzlich festgeschriebenen Lohnabstandsgebots halte ich
zur Unterbrechung von Ansteckungsketten, zur zügigen landesweiten Umsetzung einer gesetzlich
