Aus dem Eggenfeldener Stadtrat – CSU https://www.csu.de/verbaende/ov/eggenfelden/regionales/juni-2021/aus-dem-eggenfeldener-stadtrat/
Den neuesten gesetzlichen Anforderungen angepasst wurde die Satzung über die Benutzung
Den neuesten gesetzlichen Anforderungen angepasst wurde die Satzung über die Benutzung
der Aufbewahrung der Daten wird alle drei Jahre überprüft; im Übrigen gelten die gesetzlichen
Die Finanzierung der gesetzlichen Kranken- und Pflegekassen – soll umfassend reformiert
Das Konnexitätsprinzip, das dafür sorgt, dass der Bund keine gesetzlichen Vorgaben
Der finanzielle Rahmen, die Gegebenheiten und gesetzlichen Rahmenbedingungen finden
So wie dies gesetzlich (Art.52 der Gemeindeordnung) bestimmt ist.
Deswegen treten wir für einen Freibetrag der gesetzlichen Rente bei der Grundsicherung
Dazu gehören unter anderem: Keine neuen Stellen ohne gesetzliche Verpflichtung
Vor dem Hintergrund des gesetzlich festgeschriebenen Lohnabstandsgebots halte ich
zur Unterbrechung von Ansteckungsketten, zur zügigen landesweiten Umsetzung einer gesetzlich