Dein Suchergebnis zum Thema: Gesetz

Bundesgesetzgeber muss daher nun – im Interesse der Patientinnen und Patienten – rasch zu einer gesetzlichen

Wiederherstellung der paritätischen Entwicklung der Beitragssätze zur gesetzlichen

eigentlichen Arbeit nachzugehen", kritisierte Pirner die zunehmenden Vorschriften und Gesetze

Nur so werden die Gesetze, Regularien und Verordnungen bereits frühzeitig einem kommunalen

und dem konsequenten Abbau von Verwaltungsvorschriften, Rechtsverordnungen und Gesetzen

bekräftigt ihre Unterstützung für eine Verfassungsbeschwerde gegen die beschlossenen gesetzlichen

Ebenso liegen die Rücklagen deutlich über dem gesetzlich vorgeschriebenen Mindestwert

Der Landkreis ist gesetzlich dazu verpflichtet, stets das günstigste Ticket (Art.

der angeschriebenen Personengruppen wurden von der CSU Ebersberg entsprechend der gesetzlichen

Klare Kritik fanden die Diskutanten an Gesetzen, Vorschriften und Richtlinien.