PM zur Erhöhung der Regelsätze – CSU https://www.csu.de/partei/parteiarbeit/arbeitsgemeinschaften/csa/aktuelles/november-2022/pm-zur-erhoehung-der-regelsaetze/
Die geplante Einführung des Gesetzes zum Jahreswechsel ist da-her fraglich.
Die geplante Einführung des Gesetzes zum Jahreswechsel ist da-her fraglich.
auch in der Missachtung von Hab und Gut anderer und der demokratisch gefassten Gesetze
Wer sich öffentlich gegen die Grundsätze unserer Demokratie und unser Gesetze stellt
Themen wie der gesetzlich vorgeschriebene Führerscheintausch, Sicherheit im Straßenverkehr
Die wichtigsten Gesetze könnten jedoch nur im Bund geändert werden.
Anhand des vor vier Wochen im EU-Parlament beschlossenen Gesetzes zu Künstlicher
Diskussionsveranstaltung "Impfpflicht – pro und kontra" Lange wurde diskutiert, jetzt kommt die gesetzliche
eigentlichen Arbeit nachzugehen", kritisierte Pirner die zunehmenden Vorschriften und Gesetze
Wiederherstellung der paritätischen Entwicklung der Beitragssätze zur gesetzlichen
Bundesgesetzgeber muss daher nun – im Interesse der Patientinnen und Patienten – rasch zu einer gesetzlichen