Aktuelles – CSU https://www.csu.de/verbaende/ov/issigau/aktuelles/
09.04.2024 Hohe Cannabis-Bußgelder in Bayern Der Freistaat Bayern wird das Cannabis-Gesetz
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Januar 2019 ist das Gute-KiTa-Gesetz in Kraft getreten.
rechtlich nicht möglich, erklärte der Bürgermeister: Da müsste die Staatsregierung das Gesetz
Die Veranstaltung über das Erneuerbare Energien Gesetz muss verschoben werden, da
Angesichts der aktuellen wirtschaftlichen Notlage ist dieses Gesetz eine unzumutbare
Gesetz, ein Jahr an das Votum vom Bürgerentscheid gebunden.
Abwassergebühren ohne Einbeziehung der Vorjahre gegen das KAG (Kommunales Abgaben Gesetz
Ziel dieser gesetzlich vorgesehen Begehung des gemeindlichen Straßen- und Wegenetzes
Ziel dieser gesetzlich vorgesehen Begehung des gemeindlichen Straßen- und Wegenetzes
Aufgrund des Drucks aus der Union habe die neue Mehrheit ihr Gesetz nachgebessert