Dein Suchergebnis zum Thema: Gesetz

die auch mit Stimmen der Antragsteller beschlossen wurde, enthält bereits die im Gesetz

die bayerische Linie: Sprache lernen, Lebensunterhalt selbst verdienen, Recht und Gesetz

prozentuale Reduzierung der pflegebedingten Eigenanteile auf Bundesebene in ein Gesetz

endlich ihre Aufgaben wahrnehmen, sonst werde das Pflegevolksbegehren das nächste Gesetz

Wir fordern, dass die Leistungsgruppen, die mit dem Gesetz eingeführt werden sollen

des Zustrombegrenzungsgesetzes den Schachzug verhindern wollte, dass die AfD das Gesetz

„Im neuen Gesetz gilt die Junge Union nicht mehr als Untergliederung der CSU“, sagte

politische Parteien sind ein Ausdruck lebendiger Demokratie und werden daher vom Gesetz

Aber mit dem Digital-Gesetz (DigiG) hat sich vieles getan.

„Im neuen Gesetz gilt die Junge Union nicht mehr als Untergliederung der CSU“, sagte