Dein Suchergebnis zum Thema: Gesetz

prozentuale Reduzierung der pflegebedingten Eigenanteile auf Bundesebene in ein Gesetz

endlich ihre Aufgaben wahrnehmen, sonst werde das Pflegevolksbegehren das nächste Gesetz

Danach tritt das Gesetz in Kraft und muss durch die Mitgliedstaaten in nationales

die auch mit Stimmen der Antragsteller beschlossen wurde, enthält bereits die im Gesetz

Aber mit dem Digital-Gesetz (DigiG) hat sich vieles getan.

Dieses Gesetz wäre eine Manipulation des Wahlrechts gewesen.

„Im neuen Gesetz gilt die Junge Union nicht mehr als Untergliederung der CSU“, sagte

Wir fordern, dass die Leistungsgruppen, die mit dem Gesetz eingeführt werden sollen

des Zustrombegrenzungsgesetzes den Schachzug verhindern wollte, dass die AfD das Gesetz

„Im neuen Gesetz gilt die Junge Union nicht mehr als Untergliederung der CSU“, sagte