Dein Suchergebnis zum Thema: Gesetz

Veranstaltung mit Otto Lederer
aktuellen Ängste vieler Bürger bezüglich des neuen PAG (Polizeiliches Aufgaben Gesetz

Durch das Wind an Land Gesetz der Bundesregierung und das Ziel der Staatsregierung

In dem Gesetz geht es unter anderem um die Grenze der Einwohnerzahl von Gemeinden

Neu in diesem Gesetz war beispielweise die Anmeldepflicht und die verpflichtende

Wir freuen uns, mit diesem Gesetz unserem Dank auch Ausdruck verleihen zu können.

ökologische- und soziale Sensibilität seien zwingend und da geht die CSU mit dem Gesetz

In der Folge hat der Landesgesetzgeber das Gesetz nachgebessert, das nunmehr die

Herrmann EU-weit für eine "Paragraphenbremse" nach bayerischem Vorbild: Für ein neues Gesetz

Voraussetzung für ihr Eingreifen sei, so steht es im Gesetz, ein richterlicher Beschluss

„Durch dieses Gesetz könnten potentiell über 100 Hektar unserer Gemeindefläche mit