PM_Sexkaufverbot – CSU https://www.csu.de/partei/parteiarbeit/arbeitsgemeinschaften/fu-bayern/aktuelles/oktober-2021/pm-sexkaufverbot/
Neu in diesem Gesetz war beispielweise die Anmeldepflicht und die verpflichtende
Neu in diesem Gesetz war beispielweise die Anmeldepflicht und die verpflichtende
In dem Gesetz geht es unter anderem um die Grenze der Einwohnerzahl von Gemeinden
Im Kern geht es im neuen Gesetz um das Heizen mit regenerativen Energien.
Durch das Wind an Land Gesetz der Bundesregierung und das Ziel der Staatsregierung
Wir freuen uns, mit diesem Gesetz unserem Dank auch Ausdruck verleihen zu können.
ökologische- und soziale Sensibilität seien zwingend und da geht die CSU mit dem Gesetz
In der Folge hat der Landesgesetzgeber das Gesetz nachgebessert, das nunmehr die
Herrmann EU-weit für eine "Paragraphenbremse" nach bayerischem Vorbild: Für ein neues Gesetz
Voraussetzung für ihr Eingreifen sei, so steht es im Gesetz, ein richterlicher Beschluss
UTP-Richtlinie mit angeschoben, mit der die Mitgliedstaaten unlautere Handelspraktiken per Gesetz