Wie auf Bundesebene werden auch auf Kantonsebene die drei Gewalten – Legislative, Exekutive und Judikative – von drei unterschiedlichen Behörden ausgeübt. Die legislative Gewalt wird vom Kantonsparlament ausgeübt.
Was ist ein Gesetz? Wie entsteht ein Gesetz?
Welche Arten von Wohneigentum gibt es? Welche Formen sind je nach Zivilstand (Ehepaare, Konkubinatspaare, Paare in eingetragener Partnerschaft) geeignet?
Das Stockwerkeigentum ist eine Form des Miteigentums, für die das Gesetz detaillierte
Welche ist die nötige Mehrheit, damit eine Vorlage in einer Abstimmung angenommen wird? Wann ist eine Abstimmungsvorlage angenommen. Bei einem Ja zu Initiative und direktem Gegenentwurf: Was hat Vorrang? Was ist die Stichfrage? Muss ein Quorum erreicht werden, damit eine Abstimmung gültig ist?
Bei einer Abstimmung über ein Gesetz oder über gewisse Staatsverträge genügt das
Wie hoch ist der Lohn der Mitglieder des eidgenössischen Parlaments? Das Einkommen der Parlamentarierinnen und Parlamentarier. Was bedeutet Milizparlament?
Themen Suche starten Alle öffnen Gesetzlich vorgesehene Entschädigungen Das Gesetz
Was bedeutet Völkerrecht? Wie wirkt sich das Völkerrecht auf die Schweiz aus? Geht das Landesrecht oder das Völkerrecht vor? Volksinitiativen und Völkerrecht.
Bundesrat kann selber Abkommen abschliessen, sofern das Parlament ihn in einem Gesetz
Am 9.6.24 stimmen die Schweizer Stimmberechtigten über 4 Vorlagen ab: Prämien-Entlastungs-Initiative. Kostenbremse-Initiative. Volksinitiative «Für Freiheit und körperliche Unversehrtheit», Sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien
Dies müsste das Parlament im Gesetz festlegen.
Welche Aufgaben hat das Bundesparlament? Wann tritt es zusammen? Wie werden im Parlament die Beschlüsse gefasst? Die Sessionen der Parlamente. Die parlamentarischen Instrumente: der parlamentarische Antrag, die parlamentarische Initiative, die Motion, das Postulat, die Interpellation, die Anfrage.
Diese erlauben es ihnen, den Anstoss für ein neues Gesetz oder eine Gesetzesänderung
Die Regeln für die Ständeratswahl in Kanton BL.
Beistandschaft steht oder durch eine vorsorgebeauftragte Person vertreten wird (§ 1a Gesetz
Schlüssel, Geld, Handy etc. verloren in der Schweiz: Suchen Sie im Fundbüro, auf easyfind.ch oder geben Sie eine Verlustmeldung bei der Polizei auf.
Hinweis Finderlohn: Finderinnen und Finder haben laut Gesetz Anrecht auf einen Finderlohn
Was geschieht, wenn zwei Kandidatinnen oder Kandidaten gleich viele Stimmen erhalten? Im Fall des Kantons Tessin bei den Nationalratswahlen 2011 entschied das Los.
Alle Themen Suche starten Alle öffnen Was sieht das Gesetz für den Fall vor, dass
