Verordnung (EG) Nr. 648/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. März 2004
Der Gesetzentwurf dient der ordnungsgemäßen Umsetzung der Vorgaben von Artikel 2 Nummer 2 der Umweltinformationsrichtlinie der Europäischen Union. Diese Richtlinie wird im Bundesrecht durch das geltende UIG umgesetzt.
Gesetzesentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Umweltinformationsgesetzes abgeschlossene
Neunte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über das Genehmigungsverfahren)
Verordnung über Anlagen der Landesverteidigung) geregelt ist; Paragraf 1 Absatz des Gesetzes
Die vom BMUB zum Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Chemikalien-Sanktionsverordnung durchgeführte schriftliche Anhörung der Länder, kommunalen Spitzenverbände, Fachkreise und Verbände ist beendet.
Liste nach Paragraf 4 Nummer 3 Downloadseite Chemikalien-Sanktionsverordnung Gesetze
Der Entwurf des Bundes-Klimaschutzgesetzes ist ein erster wesentlicher Schritt zur Umsetzung der Beschlüsse des Bundeskabinetts vom 25. September über Eckpunkte für das Klimaschutzprogramm 2030.
Gesetze/Verordnungen Herunterladen 100 KB, nicht barrierefrei Stellungnahme
Die Berichterstattungsverordnung 2022 regelt die Emissionsberichterstattung im Brennstoffemissionshandel für die Periode 2021 und 2022. Die Brennstoffemissionshandelsverordnung regelt den Verkauf der Emissionszertifikate.
der Arbeitsgemeinschaft Stoffspezifische Abfallbehandlung Gesetze/Verordnungen
Das Übereinkommen trifft Regelungen über Bereiche des Seevölkerrechts zur Abgrenzung der verschiedenen Meereszonen, unter anderem zur Nutzung dieser Gebiete, zum Schutz der Meeresumwelt und zur Regulierung des Meeresbodenbergbaus.
Das Übereinkommen über nukleare Sicherheit ist auf deutsche Initiative nach dem Reaktorunfall von Tschernobyl in den 1990er Jahren unter maßgeblicher Beteiligung der Bundesregierung zustande gekommen.
Um die Klimaanpassung auf eine verbindliche Grundlage zu stellen, sieht der Gesetzent-wurf vor, dass die Bundesregierung eine vorsorgende Klimaanpassungsstrategie vorlegt und umsetzt.
Bundes-Klimaanpassungsgesetzes Entwürfe laufende Vorhaben | KAnG Downloads / Links Gesetzentwurf Gesetze
Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung (BBodSchV)
