Klimaschutzgesetz Änderung
Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Bundes-Klimaschutzgesetzes Gesetze
Das Nationale Luftreinhalteprogramm (NLRP) enthält Maßnahmenoptionen wie den Ausstieg aus der Kohleverstromung und strengere Emissionsgrenzwerte, um bestimmte Luftschadstoffe zu reduzieren.
Gesetze/Verordnungen Herunterladen 613 KB, nicht barrierefrei Stellungnahme
Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Rechtsgrundlagen für die Fortentwicklung
Referentenentwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Rechtsgrundlagen für die Fortentwicklung
Im Vorfeld der gemeinsamen Tagung mit der OSPAR-Kommission ist HELCOM im Juni 2003 auf Ministerebene in Bremen zusammengetreten.
Das Übereinkommen von Paris zielt darauf ab, die weltweite Reaktion auf die Bedrohung durch Klimaänderungen zu verstärken.
Verordnung über die Zulässigkeit der Anwendung der Niedrigdosis-Computertomographie zur Früherkennung von Lungenkrebs bei rauchenden Personen
Eine Kosten-Übernahme durch die gesetzliche Krankenversicherung ist erst nach einem
Mit dem Medizinforschungsgesetz sollen die Rahmenbedingungen für die Entwicklung, Zulassung und Herstellung von Arzneimitteln und Medizinprodukten verbessert werden.
/Verordnungen Herunterladen 79 KB Stellungnahme der Hansestadt Hamburg Gesetze
Nach der Klimakonferenz in Kopenhagen erklärte Bundesumweltminister Norbert Röttgen „Wir haben nicht das erreicht, was wir uns gewünscht haben, aber das, was erreicht werden konnte – die Alternative von wenig wäre nichts gewesen.
Der Gesetzentwurf dient der ordnungsgemäßen Umsetzung der Vorgaben von Artikel 2 Nummer 2 der Umweltinformationsrichtlinie der Europäischen Union. Diese Richtlinie wird im Bundesrecht durch das geltende UIG umgesetzt.
Gesetzesentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Umweltinformationsgesetzes abgeschlossene
Neunte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über das Genehmigungsverfahren)
Verordnung über Anlagen der Landesverteidigung) geregelt ist; Paragraf 1 Absatz des Gesetzes
