Der Entwurf sieht neue nationale Klimaschutzziele vor. Das bestehende nationale Klimaschutzziel für das Jahr 2030 wird auf mindestens 65 Prozent erhöht.
Referentenentwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Bundes-Klimaschutzgesetzes
Das Nationale Luftreinhalteprogramm (NLRP) enthält Maßnahmenoptionen wie den Ausstieg aus der Kohleverstromung und strengere Emissionsgrenzwerte, um bestimmte Luftschadstoffe zu reduzieren.
Gesetze/Verordnungen Herunterladen 613 KB, nicht barrierefrei Stellungnahme
Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Rechtsgrundlagen für die Fortentwicklung
Referentenentwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Rechtsgrundlagen für die Fortentwicklung
Mit dem Medizinforschungsgesetz sollen die Rahmenbedingungen für die Entwicklung, Zulassung und Herstellung von Arzneimitteln und Medizinprodukten verbessert werden.
/Verordnungen Herunterladen 79 KB Stellungnahme der Hansestadt Hamburg Gesetze
Im Vorfeld der gemeinsamen Tagung mit der OSPAR-Kommission ist HELCOM im Juni 2003 auf Ministerebene in Bremen zusammengetreten.
Das Übereinkommen von Paris zielt darauf ab, die weltweite Reaktion auf die Bedrohung durch Klimaänderungen zu verstärken.
Verordnung über die Zulässigkeit der Anwendung der Niedrigdosis-Computertomographie zur Früherkennung von Lungenkrebs bei rauchenden Personen
Eine Kosten-Übernahme durch die gesetzliche Krankenversicherung ist erst nach einem
Nach der Klimakonferenz in Kopenhagen erklärte Bundesumweltminister Norbert Röttgen „Wir haben nicht das erreicht, was wir uns gewünscht haben, aber das, was erreicht werden konnte – die Alternative von wenig wäre nichts gewesen.
Verordnung (EG) Nr. 648/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. März 2004
Das Bundeskabinett hat Entwürfe des Gesetzes zur Erhöhung und Beschleunigung des
Entwurf eines Gesetzes zur Erhöhung und Beschleunigung des Ausbaus von Windenergieanlagen
