Das Nationale Luftreinhalteprogramm (NLRP) enthält Maßnahmenoptionen wie den Ausstieg aus der Kohleverstromung und strengere Emissionsgrenzwerte, um bestimmte Luftschadstoffe zu reduzieren.
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Der Entwurf sieht neue nationale Klimaschutzziele vor. Das bestehende nationale Klimaschutzziel für das Jahr 2030 wird auf mindestens 65 Prozent erhöht.
Referentenentwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Bundes-Klimaschutzgesetzes
Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Rechtsgrundlagen für die Fortentwicklung
Referentenentwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Rechtsgrundlagen für die Fortentwicklung
Verordnung über die Zulässigkeit der Anwendung der Niedrigdosis-Computertomographie zur Früherkennung von Lungenkrebs bei rauchenden Personen
Eine Kosten-Übernahme durch die gesetzliche Krankenversicherung ist erst nach einem
Nach der Klimakonferenz in Kopenhagen erklärte Bundesumweltminister Norbert Röttgen „Wir haben nicht das erreicht, was wir uns gewünscht haben, aber das, was erreicht werden konnte – die Alternative von wenig wäre nichts gewesen.
Das Übereinkommen von Paris zielt darauf ab, die weltweite Reaktion auf die Bedrohung durch Klimaänderungen zu verstärken.
Im Vorfeld der gemeinsamen Tagung mit der OSPAR-Kommission ist HELCOM im Juni 2003 auf Ministerebene in Bremen zusammengetreten.
Mit dem Medizinforschungsgesetz sollen die Rahmenbedingungen für die Entwicklung, Zulassung und Herstellung von Arzneimitteln und Medizinprodukten verbessert werden.
/Verordnungen Herunterladen 79 KB Stellungnahme der Hansestadt Hamburg Gesetze
I Seite 629), die zuletzt durch Artikel 2 Absatz 123 des Gesetzes vom 7.
I Seite 629), die zuletzt durch Artikel 2 Absatz 123 des Gesetzes vom 7.
Das Bundeskabinett hat Entwürfe des Gesetzes zur Erhöhung und Beschleunigung des
Entwurf eines Gesetzes zur Erhöhung und Beschleunigung des Ausbaus von Windenergieanlagen
